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Unabhängige Regelungen:

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden von ePages GmbH (nachfolgend "ePages") nicht anerkannt, es sei denn, ePages hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Die vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn ePages in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

  2. Die vorliegenden AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne der §§ 310 I, 14 BGB.

  3. Die AGB setzen sich zusammen aus den von der Art des Auftrags unabhängigen Regelungen und aus den Regelungen aus den jeweils zur Anwendung kommenden Anhängen I – VIII. Welche/ -r der Anhänge I – VIII zur Anwendung kommt, hängt davon ab, welche Produkte bzw. Dienstleistungen von ePages bezogen werden: Die Regelungen in Anhang I gelten für den Verkauf von Standardsoftware durch ePages, Anhang II für das Partner- programm von ePages, Anhang III für die Erbringung von Schulungsmaß- nahmen von ePages, Anhang IV für die Erbringung von Consultingleistungen durch ePages, Anhang V für die Erbringung von Supportleistungen durch ePages, Anhang VI für die Vermietung von Standardsoftware durch ePages, Anhang VII für die Registrierung und Verwaltung von Domains durch ePages, und Anhang VIII für die Erbringung von Design & Consult-Dienstleistungen. Die speziellen gehen den allgemeinen Regelungen vor.

§ 2 Preise - Zahlungsbedingungen

  1. Alle in den Auftragsformularen genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
    Sofern sich aus der Auftragsbestätigung von ePages nichts anderes ergibt, gelten die ePages-Preise ab Auslieferungslager Jena ausschließlich Verpackungs- und Transportkosten.
    Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung nicht etwas anderes vermerkt ist. Der Abzug von Skonto bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
    Bei Zahlungsverzug kann ePages Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB berechnen. Weiterhin können im Verzugsfalle weitere Leistungen von ePages vorübergehend zurückgehalten werden.
    Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber ePages mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder um von ePages schriftlich anerkannte Ansprüche handelt. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 3 Haftung

  1. ePages haftet unbeschränkt für die von ihr oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

  2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ePages nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutungist (Kardinalpflicht).

  3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den Gesamtbetrag begrenzt, den der Kunde entweder a) während zwölf Monaten Laufzeit für Serviceleistungen zu zahlen hat oder b) auf das fünffache des Auftragswertes für Consulting-Leistungen oder c) auf das dreifache der Lizenzgebühr für die Softwarelizenz sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist in jedem Falle ausgeschlossen.

  4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten täglich zu sichern. Bei einem von ePages zu vertretendem Datenverlust haftet ePages nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Reproduktionsaufwandes. Für die üblichkeit der vorzunehmenden Datensicherungen sind im Zweifel die branchentypischen Intervalle maßgebend.

  5. Vertragliche Schadensersatzansprüche und sonstige Ansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen verjähren in zwölf (12) Monaten ab Lieferung/ übergabe.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht

  1. Bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen aus dem gesamten Vertragsverhältnis mit ePages steht ePages an den Produkten und Arbeitsergebnissen und den vom Kunden überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht zu.
    Nach Ausgleich der Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis hat der Kunde nach schriftlicher Aufforderung durch ePages alle Unterlagen abzuholen, die der Kunde oder ein Dritter ePages aus Anlass der Auftragsausführung übergeben hat. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen den Parteien und für einfache Abschriften der im Rahmen des Auftrages gefertigten Berichte, Organisationspläne, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen usw., sofern der Kunde vorhandene Originale erhalten hat.
    Die Pflicht von ePages zur Aufbewahrung der Unterlagen erlischt sechs Monate nach Zugang der schriftlichen Aufforderung zur Abholung beim Kunde, im Übrigen nach einem Jahr und, bei gemäß Ziff. 4. a) 1 zurückbehaltenen Unterlagen nach zwei Jahren.

§ 5 Höhere Gewalt

  1. Ereignisse Höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
    Der Höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

§ 6 Schlussbestimmungen

  1. Sämtliche Vereinbarungen, die eine änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Geschäftsbedingungen beinhalten, sowie besondere Abmachungen, Zusicherungen und Nebenabreden zwischen ePages und dem Vertragspartner bedürfen für Ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
    Für alle Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zum Kunden gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg. ePages ist jedoch berechtigt, auch das für seine deutsche Zweigniederlassung oder den Geschäftssitz des Kunden zuständige Gericht anzurufen.
    Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Das Gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten. Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine wirtschaftlich angemessene Regelung zu vereinbaren, die berücksichtigt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden.
    Sofern der Anwender ebenfalls AGB verwendet und sich diese mit den ePages AGB inhaltlich decken, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender einzelner Regelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die AGB des Anwenders Regelungen enthalten, die in diesen ePages AGB nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende ePages AGB Regelungen, die in den AGB des Anwenders nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Reglungen der ePages AGB.

 

Anhang I:

ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software-Verkauf

§ 1 Geltung / Regelungsgegenstand

Diese besonderen Bedingungen für den Software-Verkauf gelten ausschließlich für den Verkauf von Standard-Software der ePages GmbH. Soweit ePages dem Kunden Software anderer Hersteller liefert, gelten die entsprechenden Lizenzverträge und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Hersteller.

§ 2 Software-Nutzungsbedingungen

Für die Lieferung von Software gelten ferner die ePages Software-Nutzungsbedingungen (ePages Enduser Licence Agreement/EULA). Der Kunde erhält die ausführbaren Programmdateien der Software einschließlich der digitalen Benutzerdokumentation. Der Source-Code für die Software gehört nicht zum Lieferumfang.

§ 3 Installation, Schulung und Beratung

  1. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch ePages als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Mitarbeiter in die Bedienung der gelieferten Software gehören nicht zum vertraglich geschuldeten Leistungsumfang. Solche Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

  2. Sofern ePages Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nach Satz 1 nicht ordnungsgemäß, so verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen von ePages angemessen. ePages kann den durch die Verzögerung verursachten Mehraufwand, insbesondere für die verlängerte Bereitstellung des eigenen Personals oder der eigenen Sachmittel, in Rechnung stellen. Weitergehende Ansprüche von ePages bleiben unberührt.

§ 4 Lieferzeit

  1. Der Beginn der von ePages angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

  2. Für die Einhaltung der Lieferverpflichtung durch ePages ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden Voraussetzung. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.

  3. Soweit der Kunde in Annahmeverzug gerät oder er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist ePages berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen erstattet zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

  4. Sofern die Voraussetzungen der vorstehenden Klausel vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

  5. ePages haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von ePages zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde geltend machen kann, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung fortgefallen ist.

  6. ePages haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von ePages zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden der ePages-Vertreter oder -Erfüllungsgehilfen ist ePages zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von ePages zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

  7. ePages haftet schließlich auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

  8. Im Übrigen haftet ePages im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 5% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als auf 20% des Lieferwertes.

  9. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben diesem vorbehalten.

§ 5 Mängel und Schadensersatz

  1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

  2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Im Falle der Mangelbeseitigung ist ePages verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

  3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

  4. ePages haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Anwender Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von ePages beruhen. Soweit ePages keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

  5. ePages haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

  6. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in diesem Paragrafen vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

  7. Soweit die Schadensersatzhaftung von ePages gegenüber dem Kunden ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ePages.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. ePages behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist ePages berechtigt, die Kaufsache zurückzubehalten. In der Rücknahme der Kaufsache ist kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen.

  2. Der Kunde ist verpflichtet, ePages sofort zu benachrichtigen, falls Dritte die Kaufsache pfänden oder sonstwie in die Eigentumsrechte von ePages eingreifen.

  3. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache - gegebenenfalls unter Beachtung der ePages-Software-Nutzungsbedingungen - im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des ePages Rechnungsendbetrags einschließlich Mehrwertsteuer ab, die dem Kunden aus einer Weiterveräußerung gegen seine eigenen Abnehmer oder Dritte erwachsen und ePages nimmt bereits jetzt diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung bis auf Widerruf berechtigt. ePages verpflichtet sich, von der Abtretung so lange keinen Gebrauch zu machen, solange der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber ePages nachkommt, insbesondere nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, so hat der Kunde auf Anforderung durch ePages die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt zu geben und alle zum Forderungseinzug erforderlichen Unterlagen an ePages auszuhändigen.

 

Anhang II:

ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software-Verkauf

§ 1 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Partnervertrages ist die Zusammenarbeit zwischen ePages und dem Partner im Bereich der Einführung, Bereitstellung und dem Vertrieb von internetbasierten E-Commerce Lösungen auf der Grundlage von  ePages Softwareprodukten sowie das gemeinsame Auftreten der Parteien am Markt. Darüber hinaus hat der Partner das Recht, die ihm überlassenen  Softwareexemplare gemäß den Regelungen dieser allgemeinen Bedingungen und den bei ePages geltenden Software-Nutzungsbedingungen (ePages Enduser Licence Agreement/ EULA) zu vertreiben.

  2. Dieser Partnervertrag regelt die rechtlichen Beziehungen sowie die Rechte und Pflichten der Parteien.

  3. Der Partner hat die Möglichkeit 

    •  Implementation Partner, 

    •  Hosting Partner,

    •  Technology Partner 

    oder eine beliebige Kombination dieser drei Modelle von ePages zu werden.

    Bei der Implementation der Partnerschaft liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit auf dem Vertrieb der ePages Produkte und der Betreuung von Unternehmen in einzelnen oder allen Phasen eines E-Commerce Projektes. Hosting Partner sind vor allem Internet Service Provider und Telekommunikationsunternehmen, die auf Basis der ePages Software ihren Kunden E-CommerceLösungen und -Serviceleistungen auf monatlicher Festpreisbasis anbieten. Technology Partner entwickeln und bieten eigene Software-Module (Cartridges) an, die auf ePages Technologie aufbauen.

  4. Mit Abschluss des Vertrages hat der Partner das Recht, sich ePages Partner zu nennen und das entsprechend der Vorgaben von ePages für die Partner nach außen darzustellen.

  5. Mit Abschluss des Partnervertrages wird das Angebotsportfolio des Partners um die ePages Technologie erweitert. Der Partner ist verpflichtet, seine Kunden kompetent zu beraten und nur Technologien zu empfehlen, welche den höchstmöglichen Nutzen zur Lösung der kundenspezifischen Aufgabenstellung gewährleisten.

  6. Die Leistungen und Pflichten beider Vertragsparteien ergeben sich aus dem „ePages Partner Programm“.                                                                                    

§ 2 Verhältnis der Vertragsparteien

  1. Die Parteien werden als selbstständige und unabhängige Kooperationspartner tätig. Keine der Parteien ist berechtigt, Erklärungen im Namen und auf Rechnung der jeweils anderen Partei abzugeben oder entgegenzunehmen und sie gegenüber Dritten zu Leistungen jedweder Art zu verpflichten.

  2. Die den Parteien unter diesem Vertrag gewährten Rechte sind nicht ausschließlich und nicht übertragbar. Dies gilt auch für mit dem Partner im Sinne von § 15 AktG verbundene Unternehmen.

  3. Jede Vertragspartei tritt bei der Erfüllung von Verträgen mit Endkunden diesen gegenüber eigenverantwortlich auf. Insbesondere haftet jede Vertragspartei ausschließlich und alleine gegenüber dem Endkunden für die von ihr erbrachten Leistungen.


§ 3 Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien

  1. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, im Rahmen der Ausführung des Partnervertrages die Interessen der jeweils anderen Partei in jeder Hinsicht zu wahren und gemeinschaftlich nach besten Kräften an einer erfolgreichen Partnerschaft zu arbeiten.

  2. Die Vertragsparteien beabsichtigen, sich in regelmäßigen Abständen insbesondere über die allgemeine Marktentwicklung im Bereich E-Commerce Lösungen zu informieren und zu beraten. Daneben werden die Parteien regelmäßig Informationen über anstehende Projekte sowie Erfahrungen bei der Realisierung von Projekten austauschen. Diese Informationen gelten als vertraulich im Sinne dieses Partnervertrages.


§ 4 Rechte und Pflichten des Partners

  1. Der Partner hat sich nach besten Kräften um einen erfolgreichen Absatz und Einsatz der Vertragsprodukte zu bemühen. Er wird dem Kunden/ den potentiellen Kunden die hierfür notwendige technische und fachliche Unterstützung gewähren.

  2. Der Partner ist berechtigt, die ihm überlassene Software im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebes zu veräußern und Eigentum am konkreten Softwareexemplar zu übertragen. Der Partner ist dabei verpflichtet, seinen eigenen Kunden Rechte und Pflichten entsprechend den Vorgaben der ePages Endnutzerlizenzbestimmungen (EULA) zu übertragen. Der Partner wird vorzugsweise sicherstellen, dass der betreffende Kunde schriftlich die Geltung der Endnutzerlizenzbestimmungen von ePages (EULA) bestätigt. Sollte diese ausdrückliche Zustimmung des Kunden aufgrund der vertraglichen Ausgestaltung im Verhältnis des Partners zum Kunden nicht möglich sein (z.B. ePages Software ist integrierter Bestandteil einer Gesamtsoftwarelösung des Partners), so gilt folgendes. Der Partner wird aufgrund seiner eigenen Geschäfts- oder Vertragsbedingungen sicherstellen, dass die mitgelieferte ePages Software mindestens den gleichen Schutz

    genießt wie ihn die ePages EULA vorsehen. Der Partner hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass der Kunde die ePages Software nur im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Umfangs nutzen darf und technische bzw. lizenzrechtliche Nutzungsbeschränkungen strikt einhält.

  3. Der Partner tritt ePages sämtliche lizenzrechtlichen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zum Kunden ab, soweit sich diese gegenständ-lich auf die ePages Software beziehen. ePages ist demnach unabhängig von eigenen gesetzlichen Ansprüchen gegenüber dem Kunden berechtigt, im eigenen Namen vertragliche Lizenzverstöße gegenüber dem Kunden geltend zu machen, die ihren Ursprung im Vertragsverhältnis Partner – Kunde haben.

  4. Der Partner wird ePages umgehend darüber informieren, wenn ihm Lizenzverstöße des Kunden bekannt werden, die die ePages Software betreffen oder betreffen können. Partner und ePages werden das weitere Vorgehen gegen den Kunden miteinander abstimmen. 

  5. Der Partner darf Standardsoftwareprodukte nur dann selbst nutzen, wenn er einen eigenständigen Softwarelizenzvertrag gleich einem gewöhnlichen Endkunden mit ePages abschließt. Ausgenommen davon sind die ihm im Rahmen des Partnervertrages zur Verfügung gestellten Entwicklungslizenzen.

  6. Der Partner darf die ePages Software bewerben. Er wird dabei für eine einheitliche Darstellung der ePages Produktlinie beispielsweise durch die Verwendung von ePages Logos- und Warenzeichen in den Original-Farben, sorgen. Der Partner wird insbesondere die ePages Produkte unter den von ePages vorgegebenen Produktbezeichnungen und unter Verwendung des von ePages überlassenen Werbematerials präsentieren und den Kunden/Interessenten alle für die Einsatzplanung erforderlichen Unterlagen und Informationen geben. Die von ePages herausgegebenen Vorgaben für die Bewerbung der Software wird der Partner einhalten. Er soll an prominenter Stelle seiner Internet-Präsenz mit einem Logo, welches von ePages gestellt wird, auf die Partnerschaft und die Homepage von ePages verweisen.

  7. Der Partner wird seinen Kunden oder Interessenten keinerlei irreführenden oder von dem übergebenen Prospektmaterial abweichenden Eigenschaftsangaben oder Zusicherungen machen.


§ 5 Rechte und Pflichten von ePages

  1. Falls der Partner sich entscheidet, die ePages Software zu vertreiben, stellt ePages dem Partner die entsprechenden Softwareexemplare, die er als Wiederverkäufer (Reseller) nach diesem Vertrag vertreibt, zu den Bedingungen und Preisen der jeweils gültigen Preisliste von ePages auf den jeweiligen Listenpreis zur Verfügung. Der Partner hat über die Höhe des Rabattes gegenüber jedermann nach § 9 dieses Vertrages Stillschweigen zu bewahren.

  2. Die Parteien sind sich im Übrigen einig, dass diese Rabattregelung an die Stelle aller bisherigen Rabattvereinbarungen zwischen den Parteien tritt. Die weiteren Verpflichtungen von ePages ergeben sich aus den diesen Partnervertrag ergänzenden Bedingungen.


§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung 

  1. Der Vertrag tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft und wird zu-nächst für ein Jahr geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, ohne dass es einer gesonderten Erklärung darüber bedarf. Jede Vertragspartei ist berechtigt, den Partnervertrag unter Einhaltung einer Frist von 90 Tagen zum Ende des laufenden Vertragsjahres zu kündigen.

  2. Hiervon unberührt bleibt das Recht von ePages zur außerordentlichen Kündigung. Diese Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und bedarf keiner Kündigungsfrist. Insbesondere (aber nicht abschließend) kann die außerordentliche Kündigung durch ePages erklärt werden, wenn:

    • Tatsachen bekannt werden, die Zweifel an der Bonität des Partners aufkommen lassen (z.B. Einstellung der Zahlungen) und der Partner einer entsprechenden Zahlungsaufforderungen nicht fristgemäß nachkommt.

    • Wenn ein entsprechender Vergleichs-, Konkursantrag des Partners vorliegt.

    • Wenn das Fortbestehen des Partners nicht gewährleistet ist oder sich die Besitzverhältnisse des Partners geändert habe.

    • Der Partner wiederholt gegen Regelungen dieses Partnervertrages verstößt.

  3. Mit Beendigung des Vertrages gilt folgendes:

    • Der Partner hat alle Kopien der ePages Software unverzüglich an ePages zurückzugeben

    • Der Partner darf die unter § 1, c) des Vertrages genannte ePages Partner Bezeichnung nicht mehr führen

    • Beide Parteien werden die Logos und Warenzeichen der jeweils anderen Partei nicht mehr verwenden

§ 7 Verletzung Rechte Dritte

  1. ePages wird den Partner von jeglichen Ansprüchen, die sich aus einer Verletzung von Urheber-, Patent-, Markenrechten und anderen intellektuellen Eigentum, die sich im Zusammenhang mit der Software oder verwendeten Markenzeichen der ePages Lösung ergeben, frei halten und entschädigen, vorausgesetzt: 

    • Der Partner informiert ePages innerhalb von 30 Tagen über den ihm gegenüber geltend gemachten Anspruch,

    • ePages hat die alleinige Kontrolle der Verteidigung und aller mit dem Anspruch verbundenen Verhandlungen,

    • Der Partner stellt ePages die nötigen Informationen und Autorität zur Verfügung, die ePages in die Lage versetzen, den Verpflichtungen nachzukommen

  2. Der Partner stellt ePages die nötigen Informationen und Autorität zur Verfügung, die ePages in die Lage versetzen, den Verpflichtungen nachzukommen.

Dem Partner entstandene Kosten im Rahmen einer Unterstützung, werden nur in Höhe der üblichen, für solche Vorfälle anfallenden Beträge, erstattet.

  1. ePages trägt keine Haftung für Ansprüche, die sich aus überholten oder veränderten Versionen der ePages Software ergeben, falls die Verletzung, bei Einsatz der neuen unveränderten Softwareversion, die ePages dem Partner zur Verfügung stellt, hätte vermieden werden können.

  2. In dem Fall, dass die ePages Lösung oder die ePages Markenzeichen in Verdacht stehen, die in Absatz 1 benannten Rechte zu verletzten, hat ePages das Recht, unter Übernahme der Kosten, und nach freiem eignem Ermessen,

    • Die ePages Lösung oder Markenzeichen so zu ändern, dass keine Rechtwidrigkeit mehr vorliegt, oder

    • dem Partner eine Lizenz zur Verfügung zu stellen, die es ihm ermöglicht, die Lösung oder das Markenzeichen weiter zu verwenden

Falls es für beide Partien unzumutbar ist, eine der beiden zuvor genannten Optionen durchzuführen, hat ePages das Recht, den Partnervertrag auf Grund der Rechtsverletzung zu kündigen und dem Partner die entstandenen Lizenzkosten zu erstatten oder dem Partner darüber zu informieren, die weitere Nutzung des entsprechenden intellektuellen Eigentums zu unterlassen.


§ 8 Vertragsstrafe

  1. Veranlasst der Partner wegen eines Verstoßes gegen die Lizenzbestimmungen von ePages schuldhaft die Kündigung des Partnervertrages, hat er eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen ePages Listenpreises der jeweiligen Lizenz an ePages zu zahlen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

  2. Die Verfolgung weitergehender Ansprüche, etwa nach dem Urheberrechtsgesetz, sowie insbesondere auch von sonstigen Schadensersatzansprüchen bleibt vorbehalten.


§ 9 Geheimhaltung

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Rahmen dieses Vertrages erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen sowie alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, auch wenn diese nicht als vertraulich gekennzeichnet sind, zeitlich unbegrenzt Stillschweigen zu wahren und diese als vertraulich zu behandeln. Als vertraulich gelten die Informationen, die zwischen den Parteien ausgetauscht werden und zu denen die jeweils andere Partei keinen Zugang über die üblichen Informationswege hat. Dies gilt insbesondere für überlassene Software, Softwaresysteme, Dokumentationen und sonstige Unterlagen.

  2. Vertrauliche Informationen dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Mitarbeiter, die Zugang zu vertraulichen Informationen haben, sind über bestehende Urheberrechte der anderen Partei an Programmen, Daten, Unterlagen sowie angefertigten Kopien hiervon zu belehren und auf die Geheimhaltung schriftlich zu verpflichten.


 

Anhang III:

ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Schulungen

§ 1 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

  1. Diese besonderen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung sämtlicher Schulungsmaßnahmen der ePages GmbH (nachfolgend „Trainings“ bzw. „Trainingleistungen“ genannt).

  2. Die Teilnahme an einem von ePages durchgeführten Training setzt zunächst eine entsprechende Anmeldung durch den Teilnehmer voraus. Diese Anmeldung soll unter Verwendung des von ePages bereitgestellten Formulars entweder schriftlich oder online erfolgen. Im Rahmen dieser Anmeldung wählt der Teilnehmer dasjenige Training aus, das er zu besuchen beabsichtigt. Art und Umfang der von ePages zu erbringenden Trainingsleistungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste von ePages.                                                      


§ 2 Durchführung des Trainings

  1. ePages führt die Trainings in der Regel selbst oder durch von ePages beauftragte Dritte durch und ist in der Wahl der jeweiligen Referenten frei. ePages ist berechtigt, die Durchführung des Vertrages einem Dritten zu übertragen und die Inhalte der Trainings zu verändern, soweit das Ausbildungsziel hierdurch nicht beeinträchtigt wird. ePages ist nach rechtzeitiger Vorankündigung zur Verschiebung von Terminen, Trainingszeiten oder der Verlegung des Trainingsortes befugt.

  2. ePages wird sich bemühen, dem Teilnehmer während des Trainings alle notwendigen Kenntnisse entsprechend dem jeweiligen Trainingsplan zu vermitteln.

  3. ePages wird die Trainingsleistungen in Absprache mit dem Teilnehmer entweder in eigenen Räumlichkeiten, in Räumlichkeiten des Teilnehmers oder andernorts erbringen. Als Trainingstermin gilt der von ePages im Angebot benannte und vom Teilnehmer bestätigte Zeitraum. Soweit die Trainings in den Räumlichkeiten von ePages stattfinden, stellt ePages jedem Teilnehmer einen Arbeitsplatz mit Rechner sowie die notwendigen und jeweils aktuellen Trainingsunterlagen zur Verfügung.

    Sämtliche Nebenkosten (Reise- und Übernachtungskosten, Verpflegungsmehraufwendungen, etc) hat der Teilnehmer selbst zu tragen.

  4. Soweit die Trainings in den Räumlichkeiten von ePages stattfinden, stellt ePages jedem Teilnehmer einen Arbeitsplatz mit Rechner sowie die notwendigen und jeweils aktuellen Trainingsunterlagen zur Verfügung. Sämtliche Nebenkosten (Reise- und Übernachtungskosten, Verpflegungsmehraufwendungen, etc) hat der Teilnehmer selbst zu tragen.

  5. Jeder Teilnehmer erhält nach Abschluss des Trainings eine Bestätigung über die Teilnahme am Training (Zertifikat).


§ 3 Rücktritt durch ePages Gmbh

  1. ePages ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls wegen überzähliger/ unterzähliger Anmeldungen eine ordnungsgemäße oder wirtschaftlich tragbare Durchführung der Schulung nicht gewährleistet ist, die Durchführung des Trainings wegen Krankheit des Trainers, aus technischen Gründen oder aus anderen, von ePages nicht zu vertretenden Gründen ganz ausfallen muss.

  2. Vor Ausübung dieses Rücktrittsrecht wird sich ePages bemühen, im Einvernehmen mit dem Teilnehmer das jeweilige Training auf einen anderen Termin zu verschieben. In diesem Falle bleibt der abgeschlossene Vertrag bestehen, dieser wird einvernehmlich von den Parteien abgeändert. Für den Fall, dass eine einvernehmliche Vertragsänderung scheitert, ist der geschlossene

    Vertrag insbesondere hinsichtlich einer möglicherweise vom Kunden bereits gezahlten Vergütung rückabzuwickeln.


§ 4 Rücktritt durch den Kunden

  1. Der Teilnehmer hat das Recht, vor Trainingsbeginn einen Ersatzteilnehmer aus seinem Unternehmen zu benennen. Diese Umbuchung ist für den Auftraggeber kostenfrei.

  2. Der Teilnehmer ist ebenfalls berechtigt, jederzeit durch schriftliche Erklärung gegenüber ePages vom Vertrag zurückzutreten.

  3. Soweit die Rücktrittserklärung ePages spätestens am 10. Werktag vor Beginn des Trainings zugeht, entstehen dem Teilnehmer keine Kosten. Soweit der Teilnehmer innerhalb von 10 Werktagen bis spätestens zum 5. Werktag vor Beginn des Trainings vom Vertrag zurücktritt, hat der Teilnehmer 50% der vereinbarten Vergütung zu entrichten. Erklärt der Teilnehmer innerhalb von 5 Werktagen vor Beginn des Trainings seinen Rücktritt vom Vertrag ist die Trainingsvergütung in voller Höhe an ePages zu entrichten.

  4. Sofern der Teilnehmer lediglich die Verlegung eines im Vertrag vereinbarten Trainingstermins wünscht, ohne gleichzeitig den Rücktritt vom Vertrag insgesamt erklären zu wollen, muss die entsprechende schriftliche Erklärung des Teilnehmers spätestens am 5. Werktag vor Beginn des vereinbarten Trainings bei ePages eingegangen sein. In diesem Falle entstehen dem Teilnehmer keine Kosten, der bestehende Vertrag wird einvernehmlich abgeändert. Geht ePages diese Erklärung erst innerhalb von 5 Werktagen vor Beginn des Trainings zu, hat der Teilnehmer 50% der vereinbarten Vergütung als Bearbeitungsgebühr an ePages zu zahlen.


§ 5 Rechte an Trainingsunterlagen, Software

  1. Sämtliche Trainingsunterlagen dienen ausschließlich der persönlichen Nutzung durch den Teilnehmer.

  2. Der Teilnehmer erkennt die Urheberrechte von ePages und damit die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Schulungsunterlagen und der Schulungssoftware an.

  3. ePages räumt dem Teilnehmer das einfache, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der übergebenen Trainingsunterlagen und der Schulungssoftware für den vertraglich vorgesehenen Einsatzzweck ein. Das Nutzungsrecht an der Schulungssoftware ist zeitlich auf die Dauer der Trainingsmaßnahme beschränkt und erlischt nach Beendigung des Trainings automatisch, ohne dass es dazu einer besonderen Erklärung von ePages bedarf. Der Teilnehmer darf die Schulungssoftware ausschließlich in den Räumlichkeiten nutzen, in denen das jeweilige Training durchgeführt wird. Dem Teilnehmer ist es insbesondere nicht gestattet, die Schulungssoftware oder die Schulungsunterlagen zu reproduzieren, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder sonst zu verändern sowie Dritten in irgendeiner Form zugänglich zu machen. Zu den Schulungsunterlagen zählen auch sämtliche von ePages an den Teilnehmer auf Datenträgern überlassene oder über elektronische Netzwerke zugänglich gemachte Wissensprodukte oder Lernsysteme. 

  4. Soweit das Training in den Räumlichkeiten des Teilnehmers durchgeführt wird und der Teilnehmer nicht über eine eigene Lizenz der Schulungssoftware verfügt, wird ePages die für das jeweilige Training zu verwendende Schulungssoftware bereitstellen und gegebenenfalls auf dem System des Teilnehmers installieren und nach Beendigung des Trainings dieses vom System des Teilnehmers wieder entfernen. Der Teilnehmer hat ePages soweit möglich bei solchen Maßnahmen zu unterstützen. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die so installierte Software vor den Zugriffen unbefugter Dritter geschützt ist und nicht in irgendeiner Form zurückbehalten wird.

  5. Daneben erkennt der Teilnehmer die Marken-, Warenzeichen, Namensund Patentrechte von ePages an der Software und allen zugehörigen Unterlagen an. Es ist dem Teilnehmer untersagt, Urheberrechtshinweise und  Hinweise auf bestehende Schutzrechte zu entfernen, zu verändern oder in anderer Weise unkenntlich zu machen.


§ 6 Vertraulichkeit

  1. Der Teilnehmer ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle Geschäftsund Betriebsgeheimnisse, die ihm im Zusammenhang mit der Trainingsdurchführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Ohne schriftliche Erklärung von ePages darf der Teilnehmer sie weder an Dritte weitergeben noch für sich selbst verwerten.

  2. Der Teilnehmer darf weder intern noch nach außen eigene Trainings hinsichtlich aller ePages Produkte durchführen. 

 

Anhang IV:


ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Consulting

§ 1 Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung von ePages Consulting Leistungen im Rahmen von Verträgen über Unterstützungsleistungen im IT-Bereich sowie von Verträgen über die Planung, Erstellung, Erweiterung oder Modifizierung von Software und Softwareprogrammen (nachfolgend Leistung genannt).


§ 2 Vertragsgegenstand/Leistungsumfang

  1. Einzelheiten der zu erbringenden Leistungen, wie die Aufgabenstellung, die Dauer, die Vergütung usw. werden in einem gesonderten schriftlichen Auftrag über Consulting Leistungen (nachfolgend Auftrag genannt) geregelt.

  2. Das Vertragswerk setzt sich aus dem Auftragsformular, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen anderen auf die jeweilige Aufgabenstellung bezogenen Dokumenten zusammen, die im Auftrag als Vertragsbestandteile bezeichnet sind.

  3. Andere als im Auftragsformular aufgeführte Leistungen (insbes. Lieferung, Lizenzierung von Standardsoftware, Installation, Datenmigration, Einweisung, Schulung, Softwarepflege, Support) sind nicht Bestandteil des Consulting-Vertrages und sind gesondert zu vergüten.

  4. Soweit es für die reibungslose Abwicklung der Leistungen erforderlich ist, benennen ePages und der Auftraggeber (AG) zur Lenkung und Koordination der Leistungen jeweils einen Ansprechpartner oder Projektleiter. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen und stehen sich gegenseitig als Ansprechpartner zur Verfügung. Im Übrigen koordinieren die Ansprechpartner die Durchführung des Projektes und stimmen jeweils das weitere Vorgehen einvernehmlich untereinander ab.

  5. Falls erforderlich, finden regelmäßig gemeinsame Projektbesprechungen statt, über die Protokolle zu führen sind und aus denen sich die konkreten Ergebnisse und Arbeitsverteilungen zwischen ePages und dem AG bindend ergeben.

  6. Soweit erforderlich, wird ePages in Abstimmung mit dem AG zu Beginn der Leistungserbringung einen schriftlichen Zeit- und Arbeitsplan aufstellen und ihn bei Bedarf fortschreiben. ePages wird anhand dieses Planes den AG regelmäßig auf dessen Wunsch über den Stand der Arbeiten unterrichten.

  7. Sofern der Auftrag nicht ausdrücklich wenigstens auch die Erstellung einer Spezifikation zum Gegenstand hat, erstellt ePages zur Konkretisierung der Anforderungen des AGs grundsätzlich keine Spezifikation. Diese Aufgabe obliegt in der Regel dem AG. Soweit die Umsetzung der Anforderungen des AGs die Erstellung einer Spezifikation durch ePages erforderlich macht, muss diese Leistung gesondert beauftragt werden. Ist die Erstellung einer Spezifikation nicht ausdrücklich im Auftrag vereinbart worden und ergeben sich die Anforderungen des AG noch nicht aus der Aufgabenstellung im Vertrag, sind sie fehlerhaft, nicht eindeutig oder unausführbar, wird ePages deren Konkretisierung und die Erstellung einer Spezifikation anregen, bzw. diese Leistung auf Wunsch des AG zusätzlich gegen Vergütung nach Aufwand erbringen. Soweit sich daraus gegenüber dem im bereits erteilten Auftrag vereinbarten Leistungsumfang ein Mehraufwand für ePages ergibt, gilt Ziffer 2. f) dieser Bedingungen über Leistungsänderungen sinngemäß.

  8. Eine nach dem Auftrag oder nach vorstehender Bestimmung durch ePages zu erstellende Spezifikation legt ePages dem AG zur Genehmigung vor. Der AG hat die Spezifikation innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage durch ePages zu genehmigen. Insoweit findet § 8 Anwendung. Widerspricht der AG nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Spezifikation als genehmigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn ePages mit der Umsetzung der spezifizierten Anforderungen beginnt und der AG dem nicht widerspricht. Ab diesem Zeitpunkt, bzw. dem Zeitpunkt ihrer Genehmigung gilt die Spezifikation als verbindliche Vorgabe für die weiteren vertraglichen Arbeiten. Die Spezifikation wird somit Vertragsbestandteil und als Anlage zum Auftrag geführt, ohne dass es einer besonderen Erklärung dazu bedarf.

  9. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann ePages sich zur Auftragsausführung sachverständigerUnterauftragnehmer bedienen. ePages wird gehörig ausgebildete und mit den nötigen Fachkenntnissen versehene Mitarbeiter einsetzen und diese bei der Auftragsdurchführung fortlaufend betreuen und kontrollieren. Im Übrigen entscheidet ePages nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter oder Subunternehmer eingesetzt oder ausgetauscht werden.


§ 3 Arbeitsort, Mitwirkungspflichten des AG

  1. Die Leistungen werden in dem Maße, wie das für ihre ordnungsgemäße Erledigung erforderlich ist, am Geschäftssitz bzw. einer Niederlassung des AGs, anderenfalls bei ePages erbracht. Ein Anspruch des AGs auf Leistungserbringung am Orte des AG besteht nicht.

  2. Soweit die Leistungen beim AG erbracht werden, ist dieser verpflichtet, ePages nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre unverzüglich alle notwendigen Voraussetzungen zur Ausführung des Auftrages zu schaffen. Soweit der zwischen ePages und dem AG geschlossene Vertrag die Erstellung, Erweiterung oder Modifizierung von Software zum Gegenstand hat, stellt der AG insbesondere die erforderlichen Arbeitsmittel und Arbeitsplätze sowie Systemkapazität und Mitarbeiter zur Entwicklung und zum Testen der Software in angemessenem Umfang kostenlos bereit.

  3. Einzelheiten der Mitwirkungspflichten des AG werden gegebenenfalls im Auftrag schriftlich geregelt.


§ 4 Geheimhaltung und Datenschutz

  1. ePages und der AG sind zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ePages oder dem AG im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Vertrages beschäftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung der jeweils anderen Partei erfolgen.

  2. Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt für ePages nicht, soweit Ideen, Konzeptionen, Know-How, Techniken und Daten betroffen sind, die sich auf Softwareerstellung beziehen und die ePages bereits bekannt sind oder außerhalb dieses Vertrages bekannt waren.

  3. ePages und der AG werden alle an der Durchführung des Auftrages beteiligten Personen auf die Einhaltung dieser Vorschriften verpflichten.

  4. ePages ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

  5. ePages hat das Recht, auf Messen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen sowie in Pressemitteilungen, Success-Stories und Werbeanzeigen in Print-, elektronischen und sonstigen Medien (Werbematerial), die Marken-, Warenzeichen-, den Namen, Logi und Slogans des Kunden zu verwenden sowie auf die von ePages erstellte Softwarelösung des AG als Referenzprojekt hinzuweisen.

  6. ePages darf den Namen des AG in seine Referenzliste aufnehmen.


§ 5 Abwerbung

Der AG verpflichtet sich, es zu unterlassen, Mitarbeiter von ePages abzuwerben und bei sich für Leistungen jeglicher Art zu beschäftigen und zwar weder in selbstständiger noch in unselbstständiger Position. Diese Verpflichtung dauert bis zu 12 Monate nach Beendigung des vorliegenden Vertragsverhältnisses an.

  1. Will der AG nach erfolgter Beauftragung von ePages seine sich daraus ergebenden Anforderungen ändern, wird ePages, gegebenenfalls gegen gesonderte Vergütung prüfen, ob die gewünschten Änderungen durchführbar und für ePages im Rahmen der betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar sind.

  2. Soweit sich die Änderungswünsche des AG auf die im Vertrag getroffenen Vereinbarungen, insbesondere auf Vergütung und Leistungszeit auswirken, ist ePages berechtigt, eine entsprechende Vertragsanpassung zu verlangen, auch wenn für die Leistungen von ePages ein Festpreis vereinbart worden ist. Insoweit wird ePages dem AG innerhalb angemessener Frist ein Angebot über die geänderten Leistungen übermitteln. Die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich in der Regel um die Kalendertage, an denen ePages Änderungswünsche des AG prüft, Änderungsangebote erstellte oder Verhandlungen über Änderungen führt, zuzüglich einer angemessenen Wiederanlauffrist.

  3. Nimmt der AG das ihm von ePages übermittelte Angebot über die geänderten Leistungen nicht innerhalb einer Frist von einer Woche an oder kommt im Rahmen von innerhalb dieser Frist aufgenommenen Verhandlungen über die Änderungen eine einvernehmliche Regelung nicht innerhalb von 2 weiteren Wochen zustande, kann ePages nach eigener Wahl entweder die Vertragsdurchführung gemäß dem ursprünglichen Einzelvertrag fortsetzen oder diesen Vertrag kündigen.

  4. Vorstehende Regelungen gelten auch dann, wenn ePages dem AG eine Änderung der Leistungen vorschlägt.

  5. Die vereinbarten Änderungen hat der AG auf Verlangen von ePages bis zu dem Grad zu detaillieren, in dem die Aufgabenstellung im Einzelvertrag oder anderen Vertragsbestandteilen detailliert ist. Für den Fall, dass die Änderungen die Spezifikation oder ein anderes Dokument berührt und die Änderungen auch darin nachvollzogen werden sollen, gilt Ziffer 2 dieser Bedingungen.

  6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch, wenn ePages dem AG darlegt, dass eine vom AG mitgeteilte Detaillierung einen Änderungswunsch (Zusatzwunsch) beinhaltet.


§ 6 Leistungsänderungen

  1. Will der AG nach erfolgter Beauftragung von ePages seine sich daraus ergebenden Anforderungen ändern, wird ePages, gegebenenfalls gegen gesonderte Vergütung prüfen, ob die gewünschten Änderungen durchführbar und für ePages im Rahmen der betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar sind.

  2. Soweit sich die Änderungswünsche des AG auf die im Vertrag getroffenen Vereinbarungen, insbesondere auf Vergütung und Leistungszeit auswirken, ist ePages berechtigt, eine entsprechende Vertragsanpassung zu verlangen, auch wenn für die Leistungen von ePages ein Festpreis vereinbart worden ist. Insoweit wird ePages dem AG innerhalb angemessener Frist ein Angebot über die geänderten Leistungen übermitteln. Die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich in der Regel um die Kalendertage, an denen ePages Änderungswünsche des AG prüft, Änderungsangebote erstellte oder Verhandlungen über Änderungen führt, zuzüglich einer angemessenen Wiederanlauffrist.

  3. Nimmt der AG das ihm von ePages übermittelte Angebot über die geänderten Leistungen nicht innerhalb einer Frist von einer Woche an oder kommt im Rahmen von innerhalb dieser Frist aufgenommenen Verhandlungen über die Änderungen eine einvernehmliche Regelung nicht innerhalb von 2 weiteren Wochen zustande, kann ePages nach eigener Wahl entweder die Vertragsdurchführung gemäß dem ursprünglichen Einzelvertrag fortsetzen oder diesen Vertrag kündigen.

  4. Vorstehende Regelungen gelten auch dann, wenn ePages dem AG eine Änderung der Leistungen vorschlägt.

  5. Die vereinbarten Änderungen hat der AG auf Verlangen von ePages bis zu dem Grad zu detaillieren, in dem die Aufgabenstellung im Einzelvertrag oder anderen Vertragsbestandteilen detailliert ist. Für den Fall, dass die Änderungen die Spezifikation oder ein anderes Dokument berührt und die Änderungen auch darin nachvollzogen werden sollen, gilt Ziffer 2 dieser Bedingungen.

  6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch, wenn ePages dem AG darlegt, dass eine vom AG mitgeteilte Detaillierung einen Änderungswunsch (Zusatzwunsch) beinhaltet.


§ 7 Art und Höhe der Vergütung

  1. Das Entgelt für die Leistungen von ePages wird nach Art und Umfang im Vertrag schriftlich vereinbart. Es bemisst sich entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten oder wird als Festpreis schriftlich vereinbart.

  2. Fehlt eine Vereinbarung über Art und/ oder Umfang der Vergütung, so gilt die Vergütung als nach Aufwand und nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen ePages Preisliste als vereinbart.

  3. Soweit ein Festpreis für die Leistungen von ePages nicht vereinbart worden ist, erfolgt die Vergütung nach Aufwand auf der Basis der geleisteten Arbeitsstunden. Einer im Auftrag auf geleistete Manntage bezogenen Vergütung liegen 8 Arbeitsstunden zugrunde. Mehr als 8 Stunden pro Manntag geleistete Arbeiten sind mit jeweils 1/8 dieses Manntagespreises je geleisteter Stunde zu vergüten. Ansonsten erfolgt die Abrechnung auf der Basis des im Auftrag angegebenen Stundensatzes.

  4. Ist ein Festpreis im Auftrag nicht vereinbart worden, bzw. handelt es sich bei im Auftrag angegebenen Manntagen oder Stunden nicht um eine ausdrücklich vereinbarte Obergrenze des Leistungsumfanges, sind auch alle über eine im Auftrag angegebene Manntages- / Stundenzahl hinaus erbrachten Leistungen zu vergüten, soweit sie der Erreichung des Vertragszwecks dienen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzahl der zu leistenden Manntage/ Stunden im Auftrag mit der Abkürzung ca. versehen ist. Zeichnet sich während der Auftragsdurchführung eine wesentliche Überschreitung des im Auftrag angegebenen Leistungsumfanges ab, wird ePages den AG auf eine solche Überschreitung hinweisen, wobei eine Überschreitung dann als wesentlich gilt, wenn die angegebene Anzahl an
    Manntagen um wenigstens 20 % überschritten wird.

  5. ePages wird dem AG die erbrachten Leistungen in Rechnung stellen. Soweit im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, ist ePages berechtigt, bei Vergütung nach Aufwand die erbrachten Leistungen wenigstens alle 2 Wochen in Rechnung zu stellen.

  6. Als Nachweis über den Umfang der erbrachten Leistungen gelten in der Regel die vom AG gegenzuzeichnenden Leistungsscheine, die die Anzahl der erbrachten Arbeitsstunden enthalten. Soweit nichts anderes vereinbart ist,
    erkennt der AG mit Unterzeichnung der Leistungsscheine an, dass die Leistungen von ePages erbracht worden sind. Die Genehmigung im Sinne von Ziffer 8 dieser Bedingungen bleibt einer gesonderten Erklärung vorbehalten.

  7. Soweit im Auftrag nicht ausdrücklich ausgeschlossen, kann ePages neben der Vergütung auch Ersatz aller mit der Durchführung des Auftrages in Zusammenhang stehenden Nebenkosten (Fahrt-/ Flug- und Übernachtungskosten, Verpflegungskosten sowie sonstige Reisenebenkosten) verlangen. ePages obliegt die Auswahl von Verkehrsmittel und Übernachtung. Leistungen und Nebenkosten können getrennt voneinander in Rechnung gestellt werden.

  8. Alle Nebenkosten hat der AG in tatsächlich entstandener Höhe zu tragen. Entsprechende Belege können vom AG auf Wunsch am Geschäftssitz von ePages eingesehen werden.

  9. Neben der Vergütung hat ePages Anspruch auf Vergütung von Reisezeiten. Reisezeiten werden zu 50%, an Wochenenden (Sonnabend und Sonntag) zu 100% als Arbeitszeiten berechnet, sofern nicht im Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

  10. Mehrere AG (natürliche und/ oder juristische Personen) haften gesamtschuldnerisch.


§ 8 Übergabe, Untersuchungs- und Rügepflichten

  1. ePages wird die auftragsgegenständlichen Leistungsergebnisse oder Teile davon in geeigneter Form übergeben. Der AG hat die Übergabe schriftlich zu bestätigen.

  2. Der AG ist verpflichtet, die auftragsgegenständlichen Leistungsergebnisse nach der Übergabe unverzüglich auf offensichtliche Mängel und Fehler zu überprüfen. Bei Software hat der AG insbesondere auch die zum

    Monatsende, zum Jahresende oder sonst nur gelegentlich einzusetzenden Teile zu überprüfen.

  3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Frist, binnen derer offensichtliche Mängel gerügt werden können, 2 Wochen ab Übergabe. Während dieser Frist festgestellte Mängel der vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse hat der AG in einem Mängelprotokoll festzuhalten, genau zu bezeichnen und ePages gegenüber schriftlich mitzuteilen.


  4. Mängel in Konzepten oder anderen Leistungsergebnissen als Software werden wie folgt klassifiziert:                                                                          

  5. Klasse 1: Bedeutende Auswirkungen auf die Nutzbarkeit. Die Nutzung des Konzepts/des Leistungsergebnisses ist wesentlich eingeschränkt.

    Klasse 2: Keine bedeutenden Auswirkungen auf die Nutzbarkeit. Die Nutzung des Konzepts/ des Leistungsergebnisses ist nicht oder nur unwesentlich eingeschränkt.


  6. Mängel einer zu erstellenden Software und deren Komponenten werden wie folgt klassifiziert:

  7. Klasse 1: Das System kann nicht genutzt werden. Der Fehler kann nicht mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgangen werden.

  8. Klasse 2: Die Nutzung des Systems ist nicht soweit beeinträchtigt, dass es nicht genutzt werden kann. Der Fehler kann mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgangen werden.

  9. Klasse 3: Keine bedeutenden Auswirkungen auf Funktionalität und Nutzbarkeit. Die Nutzung des Systems ist nicht oder nur unwesentlich eingeschränkt. Die Zuordnung der Mängel zu den einzelnen Klassen soll im Einvernehmen zwischen ePages und dem AG erfolgen.

  10. Nach Ablauf der Frist ist der AG verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse, auf Wunsch von ePages auf dem bereitgestellten Formular, unverzüglich schriftlich zu genehmigen. Eine Weigerung des AGs, die Genehmigung zu erteilen, ist nur bei Vorliegen von Fehlern der Klassen 1 im Sinne obiger Klassifikation zulässig.

  11. Keine Fehler im Sinne dieser Klassifikation sind HTML Syntax Fehler und orthografische Fehler. Ihr Vorliegen berechtigt den AG in keinem Falle zur Verweigerung der Genehmigung.

  12. Erklärt der AG die Genehmigung nicht ausdrücklich, oder teilt er ePages die Gründe für eine notwendige Verlängerung der Frist nicht vor deren Ablauf schriftlich mit, gilt das nach dem Auftrag zu erstellende Werk als genehmigt. Ebenfalls als genehmigt gelten ab diesem Zeitpunkt offensichtliche Mängel des Leistungsergebnisses. Gleiches gilt, wenn der AG seiner Untersuchungsund Rügepflicht überhaupt nicht nachkommt. Der AG kann in diesen Fällen keine Rechte mehr geltend machen, die auf dem Vorliegen dieser von der Genehmigung erfassten Mängel beruhen

  13. ePages verpflichtet sich, soweit möglich, während der Frist auftretende Mängel der Klasse 1 zu beseitigen, soweit der AG diese unverzüglich bezeichnet und ePages gegenüber schriftlich anzeigt sowie in geeigneter Form nachweist. Insoweit gilt Ziffer 9 dieser Bedingungen. Soweit der AG wegen dieser Mängel die Genehmigung verweigern durfte, findet nach der Beseitigung der Mängel eine erneute Funktionsprüfung statt.

  14. Wegen der nach der Überprüfung verbleibenden Fehler der Klasse 2 und bei Software und deren Komponenten der Klassen 2 und 3 gelten die Mängelansprüche des AG als vorbehalten.

  15. Für wirtschaftlich selbstständig nutzbare Teile kann ePages für jeden Teil eine Teilgenehmigung verlangen. In diesem Fall gilt mit der letzten Teilgenehmigung die gesamte Leistung als genehmigt. Bereits erteilte Teilgenehmigungen bleiben von der Erteilung der endgültigen Genehmigung unberührt.


§ 9 Ansprüche bei Mängeln der Leistung

  1. ePages verpflichtet sich, die vertragsgegenständlichen Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Die Leistung ist frei von Sachmängeln, wenn sie die in der Spezifikation enthaltenen Anforderungen erfüllt und für die vom Auftrag vorausgesetzte Verwendung geeignet ist. Die an den Leistungsergebnissen bestehenden Urheberrechte von ePages stellen keine Rechtsmängel im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen dar.

  2. Ist die Leistung nicht von dieser Beschaffenheit, steht dem AG zunächst der Anspruch auf Nacherfüllung zu. ePages hat insoweit das Recht, zwischen der Mängelbeseitigung und der Lieferung mangelfreier Leistungsergebnisse zu wählen. Sofern die Nacherfüllung für ePages mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist, ist ePages berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern. ePages ist berechtigt, die Nacherfüllung von der teilweisen Zahlung der Vergütung abhängig zu machen.

  3. ePages hat das Recht, zwei Nachbesserungsversuche zur Nacherfüllung bezüglich des angezeigten Mangels zu unternehmen. Zur Nacherfüllung wird der AG ePages eine angemessene Frist setzen. Die Geltendmachung weiterer Rechte ist an den ergebnislosen Ablauf einer vom AG zur Nacherfüllung bestimmten angemessenen Frist gebunden. Erst nach erfolglosem Ablauf einer für einen zweiten Nacherfüllungsversuch bestimmten angemessenen Frist, kann der AG Herabsetzung der Vergütung verlangen. Das Recht vom Vertrag zurückzutreten setzt voraus, dass der AG zusätzlich zur Fristsetzung die Ablehnung der Leistung durch ePages androht.

  4. Angaben in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der Beschreibung und stellen keine Garantien dar. Garantien bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung von ePages.

  5. Mängel einer nach dem Auftrag zu erstellenden Software wird ePages beseitigen, sofern diese Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der AG hat Mängel unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen, und zwar auf Wunsch von ePages unter Verwendung des bereitgestellten Formulars, schriftlich zu melden.

  6. Der AG hat ePages bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen. Die Beseitigung von Softwaremängeln soll in erster Linie durch Ferndiagnoseund Korrektur erfolgen, wenn der AG über die dafür notwendigen Einrichtungen verfügt. Zu diesem Zwecke hat der AG ePages auf Wunsch den Zugriff auf sein System zu ermöglichen. Anderenfalls hat der AG ePages auf Wunsch einen Datenträger mit dem fehlerhaften Programm zu übersenden.

  7. Ansonsten wird ePages Korrekturmaßnahmen an der Software schriftlich, geeignetenfalls in maschinenlesbarer Form mitteilen bzw. nach eigener Wahl eine korrigierte Fassung übersenden. Der AG wird diese auf seine(n) Anlage(n) übernehmen.

  8. Der AG verliert die vorgenannten Ansprüche, wenn er oder ein Dritter die durch ePages erbrachten Leistungen verändert, Software unsachgemäß installiert, wartet, repariert oder Umgebungsbedingungen aussetzt, die nicht den Anforderungen von ePages entsprechen, es sei denn, der AG weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für einen gerügten Mangel sind.

  9. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Mangel tatsächlich nicht vorliegt, ist ePages bereit, die vom AG gewünschten Leistungen nach Beauftragung gegen Vergütung nach Aufwand zu erbringen.

  10. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Übergabe.

  11. Ein Anspruch auf Minderung oder Rücktritt kann nur innerhalb der für die Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln der Leistung maßgeblichen Frist geltend gemacht werden.


§ 9 Ansprüche bei Mängeln der Leistung

  1. ePages verpflichtet sich, die vertragsgegenständlichen Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erbringen. Die Leistung ist frei von Sachmängeln, wenn sie die in der Spezifikation enthaltenen Anforderungen erfüllt und für die vom Auftrag vorausgesetzte Verwendung geeignet ist. Die an den Leistungsergebnissen bestehenden Urheberrechte von ePages stellen keine Rechtsmängel im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen dar.

  2. Ist die Leistung nicht von dieser Beschaffenheit, steht dem AG zunächst der Anspruch auf Nacherfüllung zu. ePages hat insoweit das Recht, zwischen der Mängelbeseitigung und der Lieferung mangelfreier Leistungsergebnisse zu wählen. Sofern die Nacherfüllung für ePages mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist, ist ePages berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern. ePages ist berechtigt, die Nacherfüllung von der teilweisen Zahlung der Vergütung abhängig zu machen.

  3. ePages hat das Recht, zwei Nachbesserungsversuche zur Nacherfüllung bezüglich des angezeigten Mangels zu unternehmen. Zur Nacherfüllung wird der AG ePages eine angemessene Frist setzen. Die Geltendmachung weiterer Rechte ist an den ergebnislosen Ablauf einer vom AG zur Nacherfüllung bestimmten angemessenen Frist gebunden. Erst nach erfolglosem Ablauf einer für einen zweiten Nacherfüllungsversuch bestimmten angemessenen Frist, kann der AG Herabsetzung der Vergütung verlangen. Das Recht vom Vertrag zurückzutreten setzt voraus, dass der AG zusätzlich zur Fristsetzung die Ablehnung der Leistung durch ePages androht.

  4. Angaben in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der Beschreibung und stellen keine Garantien dar. Garantien bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung von ePages.

  5. Mängel einer nach dem Auftrag zu erstellenden Software wird ePages beseitigen, sofern diese Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der AG hat Mängel unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen, und zwar auf Wunsch von ePages unter Verwendung des bereitgestellten Formulars, schriftlich zu melden.

  6. Der AG hat ePages bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen. Die Beseitigung von Softwaremängeln soll in erster Linie durch Ferndiagnoseund Korrektur erfolgen, wenn der AG über die dafür notwendigen Einrichtungen verfügt. Zu diesem Zwecke hat der AG ePages auf Wunsch den Zugriff auf sein System zu ermöglichen. Anderenfalls hat der AG ePages auf Wunsch einen Datenträger mit dem fehlerhaften Programm zu übersenden.

  7. Ansonsten wird ePages Korrekturmaßnahmen an der Software schriftlich, geeignetenfalls in maschinenlesbarer Form mitteilen bzw. nach eigener Wahl eine korrigierte Fassung übersenden. Der AG wird diese auf seine(n) Anlage(n) übernehmen.

  8. Der AG verliert die vorgenannten Ansprüche, wenn er oder ein Dritter die durch ePages erbrachten Leistungen verändert, Software unsachgemäß installiert, wartet, repariert oder Umgebungsbedingungen aussetzt, die nicht den Anforderungen von ePages entsprechen, es sei denn, der AG weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für einen gerügten Mangel sind.

  9. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Mangel tatsächlich nicht vorliegt, ist ePages bereit, die vom AG gewünschten Leistungen nach Beauftragung gegen Vergütung nach Aufwand zu erbringen.

  10. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Übergabe.

  11. Ein Anspruch auf Minderung oder Rücktritt kann nur innerhalb der für die Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln der Leistung maßgeblichen Frist geltend gemacht werden.


§ 10 Nutzungsrechte

  1. Der AG erwirbt mit vollständiger Zahlung der ePages zustehenden Vergütung das einfache, nichtausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich im Vertragsgebiet nicht beschränkte Recht, die vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse und, soweit der Auftrag die Erstellung von Software zum Gegenstand hat, diese im Objektcode für den vertraglich vorgesehenen Einsatzzweck zu nutzen. Der Quellcode ist nicht Gegenstand dieser Rechtsübertragung.

  2. Soweit nicht anders vereinbart, beschränkt sich das Recht des AG zur Nutzung einer nach dem Auftrag zu erstellenden Software auf ihre Installation und Benutzung gemäß der Dokumentation auf einem individuellen Computersystem.

  3. Der AG ist berechtigt, zu Datensicherungs- und Wiederherstellungszwecken eine Kopie der auftragsgegenständlichen Software anzufertigen. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung der Software ist untersagt.

  4. Im Übrigen ist weder der AG noch ein Dritter berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren und zu disassemblieren oder Ableitungen zu bilden. Der AG verpflichtet sich, die Software derart gesichert aufzubewahren, dass ein Kopieren durch Dritte soweit wie möglich ausgeschlossen ist.

  5. Alle anderen Verwertungsrechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung sowie das Recht, Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen zu übertragen, verbleiben ausschließlich bei ePages. Der AG erkennt die Urheberschaft von ePages an der Software und der zugehörigen Dokumentation an.

  6. Standardsoftwareprogramme und so genannte Solution-Kits von ePages, die aufgrund von Softwarelizenzverträgen neben diesem Vertrag an den AG überlassen werden, sind nicht Gegenstand dieses Nutzungsrechtes, auch wenn die Leistungen von ePages für dieses Standardsoftwareprogramm oder Solution Kit erbracht werden. In jedem Fall bleibt ePages auch Eigentümer des Standardsoftwareprogramms sowie der Solution Kits.

  7. Der AG ist verpflichtet, ePages umgehend über die Verletzung von Schutzrechten durch Dritte zu informieren, und die zur Abwehr erforderlichen Unterlagen und Erkenntnisse zur Verfügung zu stellen.


§ 11 Freistellung

  1. Soweit der Vertrag die Erstellung von Software zum Gegenstand hat, steht ePages dafür ein, dass die erstellten Programme im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland frei von Schutzrechten Dritter sind, welche die Nutzung durch den AG ausschließen bzw. einschränken.

  2. Werden nach Auftragserfüllung Verletzungen von Urheber-, Warenzeichen-, Marken-, Patent- oder sonstigen Schutzrechten geltend gemacht und wird AGB der ePages GmbH, Stand 27. Juli 2011 - Seite 12 von 23 dadurch die vertragsgemäße Nutzung der Programme beeinträchtigt oder verhindert, wird ePages den AG gegen alle Ansprüche verteidigen, sofern der AG ePages diese Ansprüche schriftlich mitteilt. Insoweit wird ePages dem AG entweder eine Lizenz zur weiteren Programmnutzung verschaffen oder nach Wahl des AG die Programme ändern, so dass eine Verletzung nicht mehr vorliegt oder, sofern eine Programmänderung aus Gründen, die ePages nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist, das betreffende Geschäft rückabwickeln und dem AG die vereinbarte Vergütung zurückerstatten.

  3. Das Wahlrecht nach Ziffer 11.b) ist dann ausgeschlossen, wenn der AG ein nicht von ePages freigegebenes Programm verwendet, oder die Software verwendet, nachdem sie von anderen als ePages verändert worden ist, oder die Software mit nicht von ePages lizenzierten Programmen, oder die Software unter anderen als den vertragsgemäß vereinbarten Nutzungsbedingungen einsetzt.

  4. Für die Rechtmäßigkeit der Benutzung von Unterlagen, die der AG ePages übergibt, haftet nur der AG. ePages ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der Benutzung zu überprüfen. Sollte ePages aufgrund der Benutzung solcher Unterlagen von Dritten auf Unterlassung oder auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, so stellt der AG ePages von allen Ansprüchen frei.


§ 12 Unterlassene Mitwirkung des AGs, Vertragsbeendigung

  1. Unterlässt der AG eine ihm obliegende Mitwirkung trotz schriftlicher Mahnung und Fristsetzung, oder verstößt der AG wiederholt und schwerwiegend gegen Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, ist ePages zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsrechtes hat ePages Anspruch auf Ersatz des durch die Herbeiführung des Kündigungsgrundes entstandenen Schadens bzw. der dadurch verursachten Mehraufwendungen. In jedem Falle hat ePages Anspruch auf die volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

  2. Daneben kann sich ePages durch schriftliche Erklärung gegenüber dem AG mit sofortiger Wirkung vom Vertrag lösen, wenn der AG zahlungsunfähig ist oder wird, oder ePages Kenntnis davon erhält, dass über das Vermögen des AG nachweislich ein Insolvenzverfahren eröffnet worden oder ein solches mangels Masse abgelehnt worden ist oder die Firma des AG wegen Vermögenslosigkeit im Handelsregister gelöscht wurde. Daneben besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht auch dann, wenn der AG mit der Zahlung der Vergütung ganz oder teilweise länger als 10 Tage in Rückstand gerät.

  3. ePages wird im Falle der vorzeitigen Kündigung des Vertrages innerhalb von 30 Tagen nach Beendigung des Vertrages die Schlussrechnung erstellen.


§ 13 Höhere Gewalt

  1. Ereignisse Höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

  2. Der Höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

 

Anhang V:


ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Supportleistungen

§ 1 Geltungsbereich  

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung von ePages Support Leistungen. Mit Abschluss des Vertrages bekommt der Kunde von ePages technische Beratung und Unterstützung für die Nutzung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von ePages-Software (nachfolgend ePages-Software genannt). bzw. Intershop. Technische Beratung und Unterstützung erhält der Kunde nur für die im Auftragsformular angegebene und spezifizierte Installation (Ausnahme: Entwicklungssupport). ePages-Software, die durch ePages, den Kunden oder Dritte im Rahmen eines Projektes verändert wurde, kann nur begrenzt und nur nach vorheriger Absprache unterstützt werden (Customization Support).


§ 2 Leistungen

Der Supportmitarbeiter wird:

  1. Mit dem Auftrag über die Erbringung von Support-Leistungen erhält der Kunde die Möglichkeit, technische Anfragen an ePages zu stellen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von ePages-Software entstehen. Stellt der

    Kunde eine technische Anfrage, so wird im ePages Support-Betriebsablauf ein sogenannter Incident generiert. Ein Incident ist die Bearbeitung einer technischen Anfrage oder der Lösungsversuch eines technischen Problems, unabhängig von der Anzahl der dafür erfor-derlichen Telefonate oder E-Mails. Geöffnete Incidents verbleiben bis zur Lösung oder bis zu dem Zeitpunkt, in dem ePages erklärt, dass eine Lösung des Problems nicht möglich ist, in geöffnetem Zustand.

  2. ePages bemüht sich, allen Verpflichtungen, die aus dem Vertrag resultieren, nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen sowie alle Probleme zu lösen, die beim Kunden mit der Nutzung von ePages-Software

    entstehen. ePages steht jedoch nicht dafür ein, dass eine Lösung

  • Innerhalb einer bestimmten Zeit erfolgt oder

  • Nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten überhaupt möglich oder

  • Nach technischen Gesichtspunkten praktikabel ist

ePages erbringt zudem keine Leistungen bezogen auf Probleme, die:

  • Durch Unkenntnis oder falsche Verwendung von Skript- und Programmiersprachen, beispielsweise JavaScript, Perl, ePages Cartridge Developer-Kit und Server Side Scripting auftreten

  • Durch Änderung der ePages-Software-Datenbankstruktur entstehen

  • Durch die Nutzung von veröffentlichter, aber nicht unterstützter Software auftauchen


2.1 Leistungsumfang Maintenance Support

ePages verpflichtet sich, dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages angemessene technische Beratung und Unterstützung auf der Basis der ePages-Software zu gewähren, jedoch nicht darüber hinaus.

Folgende Basisleistungen können mit den technischen Anfragen in Anspruch genommen werden:

  • Unterstützung bei einfacher oder verteilter Installation

  • Problembearbeitung bei der Administration von unterstützten Webservern im direkten Zusammenhang mit der ePages-Software

  • Basissupport bei der Anpassung des Betriebssystems (z.B. Netzwerkkonfiguration, Systemparameter), soweit dieser im direkten Zusammenhang mit der ePages-Software steht

  • Unterstützung/Hilfe zur Bewältigung auftretender Schwierigkeiten bei der Realisierung von ePages-Software-Funktionalitäten für die ausgelieferte Software und veröffentlichte Plus-Packs (Updates)

  • Unterstützung beim Shopdesign (TLE)

  • Konfigurationshilfen bei der Einstellung grundlegender Datenbankparameter (Datenbanksupport)

  • Allgemeine Hinweise und Hilfestellung bei Problemanalysen


2.2 Weitere Basisleistungen Maintenance Support

ePages verpflichtet sich, folgende Leistungen im Rahmen des Supportvertrages ebenfalls zu erbringen.


2.2.1 Wissensdatenbank („Knowledge Database“)

Die Wissensdatenbank auf der Support-Webseite ist eine geordnete Sammlung bekannter Probleme und deren Lösungen rund um die ePagesProduktpalette in englischer Sprache, die nach verschiedenen Kriterien durchsucht werden kann. Mit Hilfe des Passwortes erhält der Kunde Zugriff auf Problemlösungen, die Dritten nicht zugänglich sind.
Die Datenbank enthält Artikel über Installations- und Wartungsfragen, Entwicklungshinweise und Beispiele sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen. Die Datenbank kann beliebig oft durchsucht werden und steht zu jeder Zeit zur Verfügung, ausgenommen Wartungszeiten und Ausfälle durch technische Defekte. Der Zugriff ist auf Leserechte beschränkt.
ePages verpflichtet sich, die Datenbank jederzeit durch Updates – in der Regel an Arbeitstagen– auf aktuellem Stand zu halten.
Die Adresse der Support-Webseite bleibt grundsätzlich unverändert. Sollten Änderungen unvermeidlich sein, wird dies dem Kunden mitgeteilt.


2.2.2 Newsletter-Service

ePages wird den Kunden zu wichtigen oder außergewöhnlichen Anlässen mit einem Support-Newsletter per E-Mail mit neuesten Informationen versorgen. Der Newsletter wird ausschließlich als englisches Textdokument versandt. Hauptschwerpunkte sind:

  • Änderungen und Neuigkeiten im ePages Customer Support

  • Produktinformationen, insbesondere zu häufig auftretenden Problemen und deren Lösungen

  • Informationen über neue Patches, Plus-Packs, Upgrades und Updates

  • Informationen über neue ePages-Produkte, Features und Add-Ons

  • Wichtige Nachrichten aus dem Bereich Internet und „Electronic Commerce"

2.2.3 Fernwartung

ePages ist bereit, im Bedarfsfall und mit Zustimmung des Kunden per Fernwartung auf die Installation des Kunden zuzugreifen. Siehe dazu auch 7.2.2 (Informationen zur Fernwartung) und 7.4 (Vertrauliche Informationen).

2.2.4 Datenbankschema

Mit Abschluss des Supportvertrages hat der Kunde das Recht, bei ePages das aktuelle Datenbankschema für die ePages-Software abzu-rufen. Das Datenbankschema steht auf der Support-Webseite zur Verfügung.

2.3 Zusätzlich kostenpflichtige Leistungen

Nachfolgend aufgeführte Leistungen werden nur dann erbracht, wenn sie ausdrücklich im Vertrag vereinbart worden sind. Diese Leistungen sind über die Basisleistungen hinaus kostenpflichtig.

2.3.1 Zusätzliche Vertragsleistung Response Time Plus 

Prinzipiell werden alle Anfragen in der Reihenfolge ihres Eingehens innerhalb von acht (8) Geschäftsstunden beantwortet. ePages stellt zur Problemmeldung die Dienste Webformular, E-Mail und Telefon zur Verfügung AGB der ePages GmbH, Stand 27. Juli 2011 - Seite 14 von 23(vergleiche §4). Entscheidet sich der Kunde für die kostenpflichtige Zusatzleistung „Response Time Plus“, garantiert ePages entsprechend der Dringlichkeit („Schwere“) des Problems/ der Anfrage des Kunden eine Reaktionszeit von maximal vier (4) Geschäftsstunden. Folgende Dringlichkeitsstufen und Reaktionszeiten sind festgelegt:

   

Dringlichkeitsstufen und SpezifikationReaktionszeit von ePages 
Serverausfall (Dringlichkeitsstufe 1):
Ausfall des Datenbankservers oder der Ausfall von ePages Softwarekomponenten
Weniger als 1
Geschäftsstunde  
Kritisch (Dringlichkeitsstufe 2):
Fehler/Problem, welches einen Geschäftsausfall verursacht hat
bzw. was zu einem Serverausfall führen kann.
Weniger als 2
Geschäftsstunden 
Dringend (Dringlichkeitsstufe 3):
Problem während des produktiven Betriebes, welches definitiv
auf ein Fehlverhalten zurückzuführen ist; ein Problem, was
langfristig die Produktion beeinflusst, jedoch nicht zu einem
unmittelbaren Ausfall führt.
Weniger als 4 Geschäftsstunden 


Der Kunde legt die Dringlichkeit seiner Supportanfrage in Abstimmung mit ePages fest. Es liegt im Ermessen des bearbeitenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge bei gleicher Dringlichkeit und Priorität zu ändern, wenn dies bei vernünftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zurückgestellten Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile entstehen.

Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu vergüten.


2.3.2 Vertragsleistung Zusätzliche Support-Kontaktpersonen

Bei dieser Vertragsleistung hat der Kunde die Möglichkeit, mehr als zwei autorisierte Support- Kontaktpersonen zu benennen, die im Bedarfsfall bei ePages technische Beratung und Unterstützung abrufen können. Für diese zusätzlichen Support-Kontaktpersonen gilt Ziffer 7.2.1 dieser Bestimmungen entsprechend.Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu vergüten.


2.3.3 Zusätzliche Vertragsleistung Support Account Manager

Entscheidet sich der Kunde für diese kostenpflichtige Zusatzleistung, bekommt er von ePages einen Support Account Manager zugewiesen. Der Support Account Manager steht dem Kunden als direkter Ansprech-partner zur Verfügung. Er hat alle relevanten Kundeninformationen zu verwalten. In Problemfällen, speziell bei eröffneten Incidents, überwacht der Support Account Manager alle Aktivitäten seitens ePages. Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu vergüten.


2.3.4 After-Hours Emergency Support

After-Hours Emergency Support beinhaltet Notfallhilfe für die bestehende ePages- bzw. Intershop4-Installation. Diese Hilfe kann beansprucht werden, wenn die Installation plötzlich nicht mehr arbeitet. Bei Auftreten folgender Probleme kann der After-Hours Emergency Support genutzt werden:

  • Die Datenbank antwortet nicht mehr oder ist offline

  • ePages-Software antwortet nicht oder kann nicht gestartet werden

  • Der Webserver kann nicht die Intershop-Komponenten (Web-adapter) aufrufen und/ oder antwortet mit Fehlermeldungen

Der Supportmitarbeiter wird:

  • Das System untersuchen

  • Erste Hilfe zur Wiederherstellung der Datenbank leisten sowie helfen, das Gesamtsystem wieder Online zu bringen

  • Die Gründe für den Ausfall analysieren und entsprechende Empfehlungen geben

Die Problemlösung beginnt sofort nach Erhalt der Problemmeldung telefonisch oder per Fernwartung. Problemmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingehens bearbeitet. Es liegt im Ermessen des diensthabenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge zu ändern, wenn dies die Dringlichkeit erfordert oder bei vernünftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zurückgestellten Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile entstehen.

(3) Um den After-Hours Emergency Support nutzen zu können, erhält der Kunde eine gesonderte Notfall-Rufnummer. Diese bleibt grundsätzlich unverändert. Sollten Änderungen unvermeidlich sein, wird die neue Rufnummer dem Kunden mitgeteilt.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu vergüten.


2.3.5 Advanced Maintenance Option (Application Support)

Die Option "Advanced Maintenance (Application Support)" beinhaltet kostenpflichtige Leistungen der technischen Administration von ePagesSystemen. Diese Leistungen werden gemäß eines zu vereinbarenden Aufgabenkatalogs aktiv durch den ePages Support erbracht, ohne dass der Kunde hierfür separate Aufträge erteilen muss. Der Preis für diese Option richtet sich nach dem Umfang des Aufgabenkatalogs sowie der Größe der Installation und wird zwischen dem Auftraggeber und ePages separat vereinbart.
"Advanced Maintenance (Application Support)" wird ausschließlich für Hosting-Installationen angeboten. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der betreffenden Lizenz kann diese Option auch für Enterprise L und Enterprise Corporate vereinbart werden. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Sind unterschiedliche Personen für die einzelnen Installationen oder Stores verantwortlich, müssen mindestens zwei technische Ansprech-partner der Firma angegeben werden, die kontaktiert werden können.


2.4 On-Call Services (kostenpflichtig)

On-Call Services sind Leistungen wie Unterstützung und Hilfe bei der Entwicklung neuer Funktionalitäten, bei der Pflege und Aufrechterhaltung zusätzlicher Funktionalitäten, die nachträglich der Standard Software hinzugefügt worden sind, sowie Onsite-Support, die nicht durch die Basisleistungen des Vertrages abgedeckt sind, jedoch bei Bedarf individuell vereinbart werden können. Diese Leistungen sind kostenpflichtig. Dabei gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von ePages Consulting.


2.5 Leistungsumfang Entwicklungs-Support

Sofern der Auftrag für einen Entwicklungs-Support erteilt wird, erhält der Kunde das Recht, im Vertragszeitraum gemäß Ziffer 2 des Auftrages insgesamt bis zu 24 Incidents zu öffnen. Werden mehr als die im Vertrag enthaltenen Incidents pro Vertragszeitraum benötigt, muss ein weiterer Auftrag über zusätzliche Incidents erteilt werden.

Folgende Basisleistungen können mit den technischen Anfragen in Anspruch genommen werden:

  • Unterstützung/Hilfe zur Bewältigung auftretender Schwierigkeiten bei der Realisierung von ePages Software-Funktionalitäten für die ausgelieferte Software;

  • Unterstützung beim Shopdesign (TLE)

  • Allgemeine Hinweise und Hilfestellung bei Problemanalysen

  • Fragen zur ePages Software-Datenbankstruktur

  • Unterstützung bei der Entwicklung unter Verwendung von Server Side Scripting, ePages-Software APIs, ePages WebServices sowie des Cartridge Developer Kits (CDK)

§ 3 Updates und Upgrades

3.1 Unterstützung bei Updates

Updates werden kostenpflichtig, nach den jeweils für das vertragsgegenständliche Softwareprodukt gültigen Lizenzbestimmungen von ePages, als zusätzliche Option angeboten.Diese Leistung beschränkt sich auf den reinen Versand sowie die Lizenzierung der upgedateten Software nach Aufforderung durch den Kunden. 

Unterstützung bei der Lösung von Problemen, die bei der Nutzung der Updates auftreten, gibt ePages nur wie im Leistungsumfang beschrieben. Insbesondere ist ePages nicht verpflichtet, Änderungen, die die vom Kunden bereits genutzte Software enthält, auch hinsichtlich des Updates nachzuvollziehen. Wünscht der Kunde die Erbringung solcher Leistungen, sind diese Gegenstand eines gesonderten Vertrages.
Updates enthalten Produktverbesserungen und werden gekennzeichnet durch eine Änderung der Versionsnummer (z.B. ePages x.5 zu ePages x.6).

 

3.2 Unterstützung bei Upgrades

Mit Abschluss des Vertrages erwirbt der Kunde das Recht, Upgrades der
unterstützten ePages-Software nach den für das vertragsgegenständliche
Softwareprodukt gültigen Lizenzbestimmungen von ePages bei Inanspruchnahme der Upgrade Option zu erwerben.

Diese Leistung beschränkt sich auf den reinen Versand sowie die Lizenzierung der upgegradeten Software nach Aufforderung durch den Kunden. Unterstützung bei der Lösung von Problemen, die bei der Nutzung der
Upgrades auftreten, gibt ePages nur wie im Leistungsumfang beschrieben. Insbesondere ist ePages nicht verpflichtet, Änderungen, die die vom Kunden bereits genutzte Software enthält, auch hinsichtlich des Upgrades nachzuvollziehen. Wünscht der Kunde die Erbringung solcher Leistungen, sind diese Gegenstand eines gesonderten Vertrages. Upgrades enthalten wesentliche Verbesserungen der Funktionalität des Produktes und werden gekennzeichnet durch eine Änderung der vollen Versionsnummer (z.B. ePages 4.x zu ePages 5.x). 


3.3 Rechte an Updates/Upgrades

In Ansehung eines an den Kunden im Rahmen des Supportvertrages überlassenen Updates oder Upgrades gelten je nach Art der überlassenen Software die Bedingungen des ePages End User License Agreements bzw. die zum Zeitpunkt der Überlassung jeweils für das vertragsgegenständliche Softwareprodukt gültigen Lizenzbestimmungen. Darüber hinaus gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Standardsoftware entsprechend. Mit Installation der überlassenen Updates/Upgrades erlischt das Nutzungsrecht des Kunden an der vorhergehenden Version der Software.


§ 4 Erreichbarkeit von ePages

(1) ePages verpflichtet sich, ausreichend Personal bereitzustellen, um die Erreichbarkeit von ePages sicherzustellen. Fragen werden entsprechend ihrer Priorität (Response Time Plus-Option) und der Reihenfolge ihres Eingehens, jedoch mindestens innerhalb von acht Stunden während der Geschäftszeit bearbeitet. Die Fragen werden während der Geschäftszeiten von ePages entgegengenommen und von einem entsprechend qualifizierten Mitarbeiter bearbeitet. Der Kunde erhält eine Anfragenummer („Case ID“), die eine
Statusabfrage bei nachfolgenden Anfragen bezüglich des Problems ermöglicht. Es liegt im Ermessen des bearbeitenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge zu ändern, wenn dies die Dringlichkeit erfordert oder bei vernünftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zurückgestellten Kunden daraus keine wesentliche Verzögerung entsteht.

(2) Antworten erfolgen per E-Mail oder Telefon. Innerhalb von acht (8) Stunden während der Geschäftszeit beginnt ein Supportmitarbeiter mit der Analyse des Problems und verständigt den Kunden über die weiteren Analyse- bzw. Lösungsschritte.

(3) Geschäftszeit und Kontaktmöglichkeiten des ePages Support sind unter http:/ / www.epages.de/ support sowie im Support-Newsletter verfügbar.


4.1 Support-Webseite
Erreichbarkeit per Support-Webseite ist ein Service, der es dem Kunden ermöglicht, Anfragen/ Probleme an ePages via Support-Anfrageformular zu melden. Kommunikationssprache ist Englisch oder Deutsch.
Der Kunde nutzt zur Problemmeldung die im Bestellformular festgelegte Adresse der Support-Webseite. Die Internet-Adresse der Support-Webseite bleibt grundsätzlich unverändert. Sollten Änderungen unvermeidlich sein, wird die neue Adresse dem Kunden bekanntgegeben.


4.2 E-Mail
Erreichbarkeit per E-Mail ist ein Service, der es dem Kunden ermöglicht, Anfragen/ Probleme an ePages via E-Mail zu melden. Kommunikationssprache ist Englisch oder Deutsch. Der Kunde nutzt zur Problemmeldung die im Bestellformular festgelegte EMailadresse. Die E-Mail-Adresse bleibt grundsätzlich unverändert. Sollten Änderungen unvermeidlich sein, wird die neue Adresse dem Kunden bekanntgegeben.


4.3 Telefon
Erreichbarkeit per Telefon ist ein Service, der es dem Kunden ermöglicht, Anfragen/ Probleme an ePages via Telefon zu melden. Kommunikationssprache ist Englisch oder Deutsch.Der Kunde nutzt zur Problemmeldung die im Bestellformular festgelegte
Hotline-Telefonnummer. Die Hotline-Telefonnummer bleibt grundsätzlich unverändert. Sollten Änderungen unvermeidlich sein, wird die neue Telefonnummer dem Kunden mitgeteilt.


§ 5 Vertragsdauer und -beendigung

Der Vertrag ist gültig für die Dauer der unter §6 der AGB genannten Laufzeit, gerechnet ab dem Tage des Inkrafttretens (lt. Auftragsformular). 

Der Vertrag verlängert sich jeweils stillschweigend um zwölf (12) Monate, falls nicht eine der beiden Parteien den Vertrag spätestens mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes kündigt. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Im Fall der Verlängerung des Vertrages fallen erneut jährliche Kosten in Höhe der dann gültigen ePages-Preisliste an.Sofern ePages die Entscheidung trifft, ein Produkt, über dessen Support der Kunde mit ePages einen entsprechenden Vertrag geschlossen hat, nicht weiter zu entwickeln und zu vertreiben sowie keine Supportleistungen für dieses Produkt mehr zu erbringen (end of life), ist ePages berechtigt, auch während der Vertragslaufzeit den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonates zu kündigen. 

Gegebenenfalls wird ePages dem Kunden dann den Abschluss eines bis zur endgültigen Einstellung der Supportleistungen (gewöhnlich 12 Monate nach „end of life“) befristeten Vertrages anbieten. ePages wird sich bemühen, den Kunden frühzeitig über solche Entscheidungen in Kenntnis zu setzen.

Daneben ist ePages berechtigt, während der Vertragslaufzeit fristlos zu kündigen, sofern ein wichtiger Kündigungsgrund vorliegt. Einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Vertragsbeendigung durch ePages stellt dabei dar:

  • Der Verkauf der für den Vertrag gegenständlichen ePages-Lizenz durch den Kunden an einen Dritte

  • Der Wegfall der Nutzungsberechtigung durch Verstoß gegen die Lizenzbestimmungen der für den Vertrag gegenständlichen ePagesSoftware durch den Kunden.

  • Die Bekanntgabe der von ePages bereitgestellten vertraulichen Vertragsnummer oder des Paßwortes, die den Zugang zu ePages Dienstleistungen erlaubt, an Dritte oder Mitarbeiter, die nicht zu den ePages-Ansprechpartnern nach7 a) gehören

  • Der wiederholte Verstoß gegen Obliegenheiten aus dem Vertrag, insbesondere Pflichten nach 7.3 und 7.4.

Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch ePages, die der Kunde schuldhaft herbeigeführt oder veranlasst hat, behält ePages den Anspruch auf die ursprünglich vereinbarte Vergütung, bzw. ist ePages nicht verpflichtet, eine bereits gezahlte Vergütung zurück zu erstatten. Möglicherweise durch die Kündigung ersparte Aufwendungen gelten als Ersatz des durch die Herbeiführung des Kündigungsgrundes entstandenen Schaden. ePages und dem Kunden bleibt vorbehalten, einen höheren oder geringeren Schaden nachzuweisen. Das Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt.


§ 6. Vergütung und Zahlungsweise

Die im Vertrag angegebene Vergütung für die Supportleistungen gilt jeweils für zwölf (12) Monate, bezogen auf den Umfang der im Vertrag angegebenen Installation.
Für den Fall der Verlängerung des Vertrages nach §5 (2) behält sich ePages die Anpassung der Vergütung an die zu diesem Zeitpunkt gültige Preisliste vor. Bei eventuellen Preisänderungen der Supportleistungen verpflichtet sich ePages dem Kunden diese bis spätestens 3 Monate vor Ablauf eines Vertragsjahres mitzuteilen.
Die Vergütung pro Vertragsjahr bezieht sich auf die im Vertrag angegebenen Leistungen. (Support zuzüglich eventuell vereinbarten Zusatzleistungen wie zum Beispiel „Response Time Plus“, „Support Account Manager“)
Sofern der Kunde zusätzliche, über die im Vertrag genannte Anzahl hinausgehende ePages-Softwarelizenzen erwirbt und diese im direkten Zusammenhang mit der supporteten Installation stehen, ist der Kunde verpflichtet, den bestehenden Supportvertrag unverzüglich anpassen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist ePages berechtigt, von sich aus den Preis für den Supportvertrag an die aktuelle Anzahl der Lizenzen anzupassen. Die Anpassung erfolgt rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erwerbs der zusätzlichen Lizenzen auch für die folgenden Verlängerungszeiträume.

Es obliegt dem Kunden nachzuweisen, dass die nachträglich erworbenen Softwarelizenzen nicht in direktem Zusammenhang mit der supporteten Installation stehen und dafür kein Support in Anspruch genommen wird.
Die jährliche Vergütung für den Supportvertrag sowie für vereinbarte Zusatzleistungen wird mit Vertragsunterzeichnung fällig und ist jeweils für das Vertragsjahr im Voraus zu entrichten.Ist der Kunde mit mehr als dreißig (30) Tagen im Zahlungsverzug, ist ePages
berechtigt, den Support ohne weitere Ankündigung auszu-setzen, bis der volle Supportpreis zuzüglich aufgelaufener Gebühren entrichtet wurde.


§ 7 Pflichten des Kunden

7.1 Autorisierung von Support-Kontaktpersonen

Ist der Kunde eine Gesellschaft mit mehr als zwei Beschäftigten, so hat er die Verpflichtung, zwei ePages-Ansprechpartner als Kontaktpersonen für Fragen des technischen Supports/ Services zu benennen. Support-Kontaktpersonen müssen von ePages trainierte oder zertifizierte Personen sein. Das bedeutet, dass zumindest die Standardtrainings besucht worden sein müssen. Die Kosten der Zertifizierung sowie notwendiger Schulungsmaßnahmen trägt der Kunde. Dies gilt auch für zusätzliche Kontaktpersonen im Sinne von Ziffer 2.3.2 dieser Bedingungen. Die Support-Kontaktpersonen können nach Ermessen des Kunden ausgewechselt werden. Die Kosten für die erneute Zertifizierung und Schulung trägt der Kunde.


7.2 Mitteilungs- und Geheimhaltungspflichten
7.2.1 Kundenkontakt- und Konfigurationsinformationen

Der Kunde versorgt ePages mit allen Informationen, die für die von ePages zu erbringenden Serviceleistungen Voraussetzung sind und teilt Änderungen derselben rechtzeitig mit. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Kontaktinformationen der ePages-Ansprechpartner

  • Installations- und Konfigurationsinformationen (Hardware, Betriebssystem, Webserver, IP-Adressen...)

Ein Wechsel der Installationsplattform muss schriftlich mitgeteilt werden, anderenfalls ist ePages nicht in der Lage, die Pflichten aus dem Vertrag vertragsgemäß zu erfüllen.

Ist der Kunde eine Gesellschaft mit mehr als zwei Beschäftigten, so hat er die Verpflichtung, zwei ePages-Ansprechpartner als Kontaktpersonen für Fragen des technischen Supports/ Services zu benennen. Support-Kontaktpersonen müssen von ePages trainierte oder zertifizierte Personen sein. Das bedeutet, dass zumindest die Standardtrainings besucht worden sein müssen. Die Kosten der Zertifizierung sowie notwendiger Schulungsmaßnahmen trägt der Kunde. Dies gilt auch für zusätzliche Kontaktpersonen im Sinne von Ziffer 2.3.2 dieser Bedingungen. Die Support-Kontaktpersonen können nach Ermessen des Kunden ausgewechselt werden. Die Kosten für die erneute Zertifizierung und Schulung trägt der Kunde.


7.2.2 Informationen zur Fernwartung

Hält ePages die Lösung eines Kundenproblems durch Austausch von Informationen via E-Mail, Telefon oder Wissensdatenbank/ Webseite für unmöglich oder nicht sinnvoll, ist ePages berechtigt, sich in die Installationen des Kunden zu Servicezwecken einzuloggen und notwendige Änderungen vorzunehmen. Der Kunde erteilt mit Unterzeichnung des vorliegenden Vertrages den fallbearbeitenden ePages-Supportmitarbeitern die entsprechende Zustimmung. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen. In diesem Fall kann ePages die Arbeit an dem bestehenden Problem/ Incident gegebenenfalls einstellen.

Das direkte Einloggen in das Kundensystem erfolgt nur nach vorheriger Absprache mit dem Kunden. Der Kunde stellt ePages zur Lösung solcher Probleme die notwendigen Fernwartungsinformationen und die gegebenenfalls benötigten Tools zur Verfügung. Ist das nicht möglich, kann ePages die Arbeit an diesem Kundenproblem einstellen und diesen Problemfall/ Incident abschließen.


7.2.3 Autorisierung des Kunden

Bei der Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Vertrag teilt der Kunde zur Autorisierung die Vertragsnummer einem ePages-Supportmitarbeiter unaufgefordert mit oder trägt diese Informationen in dafür bereitstehende Eingabefelder ein. Die Vertragsnummer und das Passwort für den erweiterten Webzugriff sind vertraulich zu behandeln und dürfen insbesondere keinem Dritten mitgeteilt werden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch unbefugte Nutzung von ePages-Dienstleistungen unter seiner Vertragsnummer durch Dritte entstehen, wenn die Vertragsnummer durch ihn vorsätzlich oder fahrlässig preisgegeben wurde.


7.2.4 Ausfall von ePages-Dienstleistungen

Können Serviceleistungen nicht genutzt werden oder treten Fehler in der Kommunikation zwischen Kunde und ePages namentlich bei der Nutzung von E-Mail, Telefon, Support-Webseite und Newsletter auf, ist der Kunde verpflichtet, ePages dies unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er diese Mitteilung, kann er sich in der Folge nicht auf nichterbrachte Leistungen berufen.


7.3 Mitwirkungspflichten

Zu seiner eigenen Sicherheit ist der Kunde verpflichtet:

  • In ausreichend regelmäßigen Abständen Datensicherungen seiner Installationen durchzuführen, insbesondere, wenn Probleme auftreten oder Wartungsarbeiten bevorstehen oder auf Anweisung eines Supportmitarbeiters sowie

  • Standardpasswörter unmittelbar nach der Installation durch eigene zu ersetzen

  • Passwörter/ Zugänge, die ePages zu Fernwartungszwecken mitgeteilt wurden, nach Abschluss/Lösung des Problems sofort zu ändern oder unbrauchbar zu machen.

ePages haftet nicht für Schäden, die aus der Unterlassung dieser Mitwirkungspflichten resultieren und behält sich das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


7.4 Vertrauliche Informationen

Der Kunde verpflichtet sich, alle aus der Inanspruchnahme der Leistungen Wissensdatenbank (Knowledge Database, Ziffer 2.2.1), Newsletter-Service (Ziffer 2.2.2) und Datenbankschema (Ziffer 2.2.4) gewonnenen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für interne Zwecke im Rahmen der Problemlösung zu nutzen. Die Weitergabe solcher Informationen darf nur an solche Mitarbeiter des Kunden erfolgen, die zum Zwecke der Lösung aufgetretener Probleme auf diese Kenntnis unbedingt angewiesen sind. Die Weitergabe an andere Dritte ist dem Kunden untersagt. Erhält ePages bei Fernwartungsarbeiten oder beim Kunden vor Ort Zugang zu Kundennetzwerken, stellt der Kunde sicher, dass

  • ePages keinen Zugang zu Bereichen bekommt, die vertraulich sind, geschützte Daten, Informationen oder Softwarecode enthalten oder deren Einsichtnahme in anderer Weise in Rechte Dritter oder des Kunden eingreifen oder zu sonstigen Ansprüchen gegen ePages führen können oder

  • Diese Bereiche deutlich als vertraulich gekennzeichnet sind oder

  • ePages auf die Vertraulichkeit dieser Daten hingewiesen wird.

(3) ePages behandelt alle vom Kunden mitgeteilten oder bereitgestellten Informationen sowie solche Informationen streng vertraulich, die ePages im Zusammenhang mit Fernwartungsarbeiten oder durch den Zugang zu Kundennetzwerken zur Kenntnis gelangt sind, und auf deren Vertraulichkeit der Kunde entsprechend vorgenannter Vorschriften hingewiesen hat. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtungen und fällt ePages kein Verschulden im Sinne von Ziffer 8 des Vertrages zur Last, haftet allein der Kunde für möglicherweise entstehende Schäden


§ 8 Pflichtverletzungen

Soweit ePages eine fällige Leistung entgegen den vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht wie nach dem vorliegenden Vertrag geschuldet erbringt, kann der Kunde Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen, soweit ePages die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Weitergehende Rechte kann der Kunde erst dann geltend machen, wenn er ePages eine angemessene, die Bestimmungen des vorliegenden Vertrages berücksichtigende Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt und gleichzeitig angedroht hat, nach Ablauf dieser Frist die Leistung durch ePages abzulehnen und die gesetzte Frist erfolglos verstrichen ist. Das Recht des Kunden, vom Vertrag zurück zu treten wird durch das Recht zur Kündigung des Vertrages ersetzt.


 

Anhang VI:


ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software-Miete

§ 1 Geltung / Regelungsgegenstand

  1. Diese besondere Bedingungen für die Software-Miete gelten ausschließlich für die Vermietung von Standard-Software der ePages GmbH. Soweit ePages dem Kunden Software anderer Hersteller liefert, gelten die der Lieferung beiliegenden Lizenzverträge und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers.

  2. Während der Laufzeit dieses Mietvertrages hat der Mieter auch das Recht auf die Inanspruchnahme des „Maintenance Supports“ von ePages für die gemietete Software sowohl im Hinblick auf die aktuelle Version als auch für sämtliche Update und Upgrade Versionen der gemieteten Software (zu den Details der Supportleistungen siehe Anhang V). Besondere SupportLeistungen, beispielsweise die Option „Response Time Plus“, sind nicht im Umfang der normalen Software-Miete enthalten und bedürfen einer zusätzlichen Bestellung. Der Maintenance Support deckt den Support für alle Funktionen der Standard-Software ab. Zusätzliche Programmierungen an der ePages-Software des Endkunden werden mit dem Maintenance-Support nicht unterstützt.

  3. Zusätzliche Mietsoftware wird in den bestehenden Vertrag mit aufgenommen, bei mehreren bestehenden Verträgen in den mit der längsten verbleibenden Mietzeit, bei gleicher Mietzeit in den zuletzt abgeschlossenen. Die Mietzeit der zusätzlichen Produkte erstreckt sich, wenn nicht anderes festgelegt, auf die Mietzeit des bestehenden Produktes und läuft zur gleichen Zeit mit dieser ab bzw. verlängert sich entsprechend.

  4. Sofern der Kunde Software-Lizenzen von ePages zur Überlassung der Software an Dritte verwendet, ist ePages berechtigt, monatlich eine automatische Zählung aller aktiven Software (Shops) des Kunden zu verlangen. Zu aktiver Software mit den Folgen einer möglichen Mietzinsänderung nach § 3 b) zählen die Shops nicht, die zum Zeitpunkt der Zählung vom Kunden deaktiviert (geschlossen) sind oder als interne (Testshop) bzw. externe (Demo-Shop) Testsoftware vom Kunden oder Dritten betrieben werden.


§ 2 Laufzeit und Kündigung

  1. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Laufzeit eines Mietvertrages 24 Monate ab Vertragsabschluss.

  2. Der Mietvertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag mit einer Frist von 90 Tagen vor Vertragsende kündigt. Entsprechendes gilt für einen bereits verlängerten Vertrag. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Schriftform.

  3. Während der Vertragslaufzeit ist ePages berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen, wenn besondere Kündigungsgründe vorliegen (siehe § 4 Außerordentliche Kündigung). Im Falle einer außerordentlichen Kündigung hat ePages das Recht, den gesamten Mietzins vom Mieter als pauschalierten Schadensersatz zu fordern, der über die gesamte Laufzeit des Mietvertrages vom Mieter an ePages zu bezahlen wäre. ePages ist nicht verpflichtet, bereits vor der außerordentlichen Kündigung vom Mieter gezahlte Mietzinsen für spätere Monate an den Mieter zurück zu zahlen. ePages und dem Mieter steht das Recht zu, einen höheren oder geringeren Schaden der jeweils anderen Vertragspartei geltend zu machen und nach zu weisen.

  4. Das Recht des Mieters zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages wird durch die Regelung dieses Paragrafen nicht eingeschränkt.


§ 3 Mietzinsanpassung, Mietzinszahlung

  1. Für den Fall der Vertragsverlängerung nach Punkt 2 b) behält sich ePages vor, den Mietzins für die jeweils vom Mieter genutzte Software an die dann gültige Preisliste von ePages anzupassen. ePages wird den Mieter über Änderungen der Preisliste in Bezug auf die vom Mieter genutzte Software wenigsten drei Monate vor Ablauf des laufenden Mietvertrages informieren.

  2. Für den Fall, dass der Mieter während der Vertragslaufzeit zusätzlich zu den vereinbarten Software-Lizenzen weitere Software von ePages bezieht, wird ePages den Mietzins entsprechend der dann insgesamt genutzten

    Software-Lizenzen für die Vertragslaufzeit anpassen. ePages hat zudem das Recht, den Mietzins rückwirkend für den Fall anzupassen und dem Mieter zu berechnen, dass der Mieter bereits in der Vergangenheit eine höhere Anzahl an Software-Lizenzen von ePages nutzt.

  3. Alle Rechnungsbeträge werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mietzins sowie mögliche weitere monatliche Rechnungsbeträge für zusätzliche Support-Leistungen sind fällig zum Ende eines jeden Quartals und durch den Mieter zu entrichten.

  4. Gerät der Mieter mit der Mietzinszahlung für mehr als 30 Tage in Verzug, steht ePages das Recht zu, alle Leistungen wie Aktivierung der Software durch Lizenzschlüssel und Support bis zur Zahlung der rückständigen Mietzinsen einzustellen, ohne dass es dafür einer weiteren Mitteilung an den Mieter bedarf.


§ 4 Außerordentliche Kündigung

  1. Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages zu, für den Fall, dass die andere Vertragspartei wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt. Die Parteien schließen jedoch solche Kündigungsgründe ausdrücklich aus, die nicht die Funktionsfähigkeit der ePages-Software beeinträchtigen. ePages ist berechtigt, diesen Mietvertrag außerordentlich zu kündigen, wenn insbesondere eine der nachfolgenden Bedingungen eintreten:

    • Der Mieter hat wiederholt gegen die Software-Lizenzbestimmungen von ePages verstoßen.

    • Der Mieter hat seine Vertragsnummer oder sein Kundenpasswort an Dritte weitergegeben, welche der Mieter von ePages erhalten hat, um Zugang zu den Support-Leistungen von ePages zu erhalten. Gleiches gilt für die Weitergabe von Vertragsnummer und Passwort an solche Mitarbeiter des Mieters, die nicht gegenüber ePages als Ansprechpartner vom Mieter benannt wurden.

    • Der Mieter ist wiederholt seinen Verpflichtungen, gemäß der vertraglichen Vereinbarungen, nicht nachgekommen, insbesondere nicht seinen Kooperationspflichten nach den Support-Bestimmungen (siehe Anhang V)

  2. Für den Fall der Beendigung dieses Mietvertrages aufgrund einer außerordentlichen Kündigung hat der Mieter umgehend die Nutzung der von ihm genutzten ePages -Software einzustellen. Dazu hat der Mieter sämtliche ePages-Software von den jeweiligen Computern zu löschen sowie alle Datenträger, auf denen die Software gespeichert wurde (Original-Datenträger von ePages, Sicherungskopien des Mieters etc.) und alle weiteren Unterlagen (Handbücher, Software-Dokumentationen etc.) umgehend an ePages auf
    seine eigenen Kosten zu übersenden.

  3. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch ePages, die der Mieter schuldhaft herbeigeführt oder veranlasst hat, behält ePages den Anspruch auf die Zahlung des gesamten Mietzinses für die Ursprünglich vereinbarte Laufzeit dieses Mietvertrages.


§ 5 Updates und Upgrades der ePages-Software

(1) ePages wird dem Mieter während der Vertragslaufzeit alle Updates der gemieteten ePages-Software zur Verfügung stellen. ePages ist jedoch nicht zur Implementation oder Konfiguration der Updates verpflichtet.

(2) ePages ist nur zu solchem Support verpflichtet, der die ePages-Software im Standard sowie die Funktionalitäten entsprechend der ePages Feature Liste betrifft. Ebenso übernimmt ePages keine Gewähr dafür, dass vom Mieter erstellte individuelle Anpassungen an eine Vorgängerversion der ePages-Software auch bei Einsatz des Updates oder Upgrades funktionstüchtig bleiben. Falls der Mieter auch einen Support seiner individuellen ePages-Software wünscht, so hat er hierzu eine separate Supportvereinbarung mit ePages zu schließen.

(3) Unter Updates sind solche neue Software-Versionen zu verstehen, die Produktverbesserungen enthalten. Updates der ePages Software haben jeweils eine höhere Versionsnummer als die Vorgängerversion der jeweiligen
Software (beispielsweise ePages X.5 zu ePages X.6)


5.2 Upgrades

(1) ePages wird dem Mieter während der Vertragslaufzeit alle Upgrades der gemieteten ePages-Software zur Verfügung stellen. ePages ist jedoch nicht zur Implementation oder Konfiguration der Upgrades verpflichtet.

(2) ePages ist nur zu solchem Support verpflichtet, der die ePages-Software im Standard sowie die Funktionalitäten entsprechend der ePages Feature Liste betrifft. Ebenso übernimmt ePages keine Gewähr dafür, dass vom Mieter erstellte individuelle Anpassungen an eine Vorgängerversion der ePages-Software auch bei Einsatz des Updates oder Upgrades funktionstüchtig bleiben. Falls der Mieter auch einen Support seiner individuellen ePages-Software wünscht, so hat er hierzu eine separate Supportvereinbarung mit ePages zu schließen.

(3) Unter Upgrades sind solche neue Software-Versionen zu verstehen, die zusätzlich zu Produktverbesserungen auch Funktionserweiterungen enthalten. Upgrades der ePages Software haben jeweils eine höhere Versionsnummer als die Vorgängerversion der jeweiligen Software (beispielsweise ePages 4.X zu ePages 5.X)


5.3 Lizenzbestimmungen bei Update/Upgrade

Für die mit dem Mietvertrag vereinbarten Nutzung der ePages-Software gelten die jeweils gültigen ePages Enduser-Lizenzbestimmungen (EULA). Im Falle der Nutzung eines Updates oder Upgrades der vertragsgegenständlichen Software gelten die dann jeweils gültigen ePages EULA. Im Übrigen finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ePages für den Verkauf von Standardsoftware Anwendung. Mit der Installation des von ePages zur Verfügung gestellten Update oder Upgrade verliert der Mieter das Recht zur
weiteren Nutzung der Vorgängerversion der ePages-Software.

 

Anhang VI:


ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen Domain-Service

§ 1 Vertragsgegenstand; Vertragsgrundlagen

(1) Diese besonderen Bedingungen gelten für die Registrierung einer oder mehrerer Internetdomains (nachfolgend: „Domain“, auch sofern mehrere Internetdomains betroffen sind) zu gewerblichen Zwecken. Gegenstand des Vertrages sind Leistungen von ePages zur Registrierung der vom Kunden gewünschten Domain und die Aufrechterhaltung der Registrierung (Domainverwaltung)

(2) Die Domain wird - je nach ihrer Endung (Top-Level-Domain) - von verschiedenen Organisationen (Vergabestellen) auf der Grundlage eigener Registrierungsbedingungen vergeben und verwaltet. Ergänzend gelten daher die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen für die Domain zuständigen Organisation (abrufbar unter http:/ / www.epages.com/ domainrichtlinien); bei Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten insbesondere die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP, http:/ / www.icann.org/ en/udrp/). Im Falle der Registrierung der Domain für den Kunden kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle auf der Grundlage von deren Registrierungsbedingungen zu Stande. Der Kunde wird Inhaber der Domain. ePages wird nicht Vertragspartner der Vergabestelle, sondern handelt als Stellvertreter (§ 164 BGB) für den Kunden. ePages wird zur Registrierung und Verwaltung der gewünschten Domain im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden tätig

(3) Der Kunde beauftragt ePages, sämtliche erforderlichen Erklärungen gegenüber der jeweils zuständigen Vergabestelle abzugeben, um die separat benannte Domain für den Kunden registrieren zu lassen.

(4) Die Bereitstellung von Speicherplatz für die Speicherung einer Website (Webhosting) des Kunden und die Bereitstellung von Einwahlleitungen für den Zugang zum Internet (Access-Providing) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.


§ 2 Pflichten von ePages

ePages verpflichtet sich zu folgenden Leistungen:

(1) Domainregistrierung

  1. ePages verpflichtet sich zur Prüfung, ob die vom Kunden gewünschte Domain bereits an Dritte vergeben ist. ePages prüft zu keinem Zeitpunkt, ob die Registrierung der Domain für den Kunden Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt.Falls die Prüfung gemäß vorstehendem Abs. 1a) ergibt, dass die vom Kunden gewünschte Domain noch nicht an Dritte vergeben ist, wird ePages unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Registrierung der Domain auf den Namen des Kunden bei der jeweils zuständigen Vergabestelle in die Wege leiten (Domainanmeldung). ePages ist frei, die Registrierung der Domain direkt bei der Vergabestelle oder über einen Zwischenregistrar/ Zwischenprovider zu beantragen.
    Falls die Prüfung gemäß vorstehendem Abs. 1a) dieses Vertrages ergibt, dass eine vom Kunden gewünschte Domain bereits an Dritte vergeben ist, wird ePages den Kunden hiervon unterrichten. Weitergehende Verpflichtungen hinsichtlich der bereits vergebenen Domain bestehen für ePages nicht.
    Den Erfolg der Anmeldung, d.h. die tatsächliche Registrierung der Domain, schuldet ePages nicht. ePages hat keinen Einfluss auf die Vergabepraxis der Vergabestellen, und kann daher nach der Domainanmeldung nicht beeinflussen, dass dem Kunden die beantragte Domain tatsächlich zugeteilt wird.


(2) Domainverwaltung

  1. Nach Registrierung der Domain auf den Kunden ist ePages verpflichtet, gegenüber den zuständigen Vergabestellen und etwaigen Zwischenregistraren/-providern alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die Registrierung der Domain aufrecht zu erhalten. Den Erfolg dieser Maßnahmen, d.h. die tatsächliche Aufrechterhaltung der Registrierung, schuldet ePages nicht.
    ePages ist für die Dauer dieses Vertrages Ansprechpartner der Vergabestelle im Hinblick auf die entsprechend § 1 Abs. 3 dieses Vertrages benannten Domains, soweit diese auf den Kunden registriert worden sind.
    ePages prüft zu keinem Zeitpunkt, ob die Nutzung der Domain Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt.


§ 3 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Auswahl der zu registrierenden Zeichenfolgen als (1) Für die Registrierung der Domain bei der zuständigen Vergabestelle ist  der Kunde in der Regel mit seinem vollständigen Namen und seiner vollständigen Anschrift sowie weiteren Daten zur unmittelbaren Kontaktaufnahme als Domaininhaber einzutragen. Der Kunde hat ePages hierzu  folgende Daten bei Vertragsschluss bekannt zu geben:Domain verantwortlich. Er hat vor der Anmeldung zu prüfen, ob die Registrierung und/ oder die beabsichtigte Nutzung der Domain Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt. Der Kunde darf ePages nur zur Registrierung solcher Domains beauftragen, bei denen sich nach der Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Verletzung von Rechten Dritter oder allgemeinen Gesetzen ergeben haben. Die Prüfungspflicht besteht auch für die Zeit nach der Registrierung der Domain.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, ePages eine Vergütung nach Maßgabe von § 6 und – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – der aktuellen ePagesPreisliste zu zahlen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, an sämtlichen Maßnahmen, die im Hinblick auf die Registrierung, die Aufrechterhaltung der Registrierung und die Verfügung über die vertragsgegenständlichen Domain erforder-lich sind, insbesondere deren Übertragung oder die Änderung von Eintragungen in den Datenbanken der Vergabestellen, im zumutbaren Umfang mitzuwirken. Bei der Registrierung hat der Kunde insbesondere nach Maßgabe von § 4 dieses Vertrages mitzuwirken.



§ 4 Notwendige Angaben des Kunden; Benennung eines Admin-C

(1) Für die Registrierung der Domain bei der zuständigen Vergabestelle ist der Kunde in der Regel mit seinem vollständigen Namen und seiner vollständigen Anschrift sowie weiteren Daten zur unmittelbaren Kontaktaufnahme als Domaininhaber einzutragen. Der Kunde hat ePages hierzu folgende Daten bei Vertragsschluss bekannt zu geben:

  • Vor- und Zuname des Kunden (bei juristischen Personen vollstän-dige Firmenbezeichnung nebst Rechtsformzusatz, z.B. AG, GmbH, KG, etc.)

  • Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort),

  • Telefonnummer,

  • Telefaxnummer,

  • E-Mail-Adresse.

(2) Soweit nach den Registrierungsbedingungen der jeweiligen Vergabestelle zusätzliche oder weniger als die in vorstehendem Abs. 1 genannten Angaben erforderlich sind, wird ePages den Kunden rechtzeitig unterrichten.

(3) Für die Eintragung des Kunden als Inhaber der Domain bei den jeweiligen Vergabestellen ist für gewöhnlich auch eine natürliche Person als Kontaktperson für alle Belange betreffend die jeweilige Domain anzugeben. Diese Kontaktperson wird in der Regel als administrativer Ansprechpartner (Admin-C) bezeichnet.

  1. Nach den derzeitigen Vergabebestimmungen der DENIC e.G. ist der Admin-C als Bevollmächtigter des Domaininhabers berechtigt und verpflichtet, sämtliche die Domain betreffende Angelegenheiten verbindlich zu entscheiden. Hat der Kunde seinen Sitz nicht in Deutschland, muss der Admin-C seinerseits in Deutschland ansässig sein. Er ist dann zugleich Zustellungsbevollmächtigter der DENIC e.G. i.S. von §§ 174 f. ZPO..

  2. Der Kunde hat sich ausreichend darüber zu informieren, welche Bestimmungen im Hinblick auf die Rechte und Pflichten eines Admin-C und die für seine Benennung bestehenden Voraussetzungen bei der DENIC e.G. bzw. allen weiteren für die vertragsgegenständliche Domain zuständigen Vergabestellen gelten.

  3. Der Kunde verpflichtet sich, ePages für jede vertragsgegenständliche Domain bei Vertragsschluss eine natürliche Person zur Eintragung als AdminC zu benennen, soweit die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Vergabestelle dies vorsehen. ePages wird den Kunden vor Beantragung der Registrierung rechtzeitig über eine solche Verpflichtung unterrichten.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, ePages Änderungen der mitgeteilten Daten unverzüglich mitzuteilen.


§ 5 Freistellung

(1) Sollten Dritte ePages wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus der Registrierung und/ oder Nutzung der vertragsgegenständlichen Domain resultieren, in Anspruch nehmen, ist der Kunde verpflichtet, ePages von jeglicher Haftung freizustellen und ePages die Kosten zu erstatten, die ihr aufgrund der Inanspruchnahme entstehen.

(2) Die Freistellungsverpflichtung wegen der Kosten umfasst insbesondere die Verpflichtung, ePages von notwendigen Rechtsverteidigungskosten (z.B.Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen.


§ 6 Vergütung; Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde verpflichtet sich, an ePages für jede vertragsgegenständliche Domain, die auf den Kunden registriert worden ist, eine jährliche Pauschalvergütung, zahlbar für jedes angefangene Vertragsjahr jeder registrierten
Domain, zu zahlen.

(2) Die Pauschalvergütung gemäß vorstehendem Abs. 1 umfasst die Leistungen von ePages gemäß § 2 dieses Vertrages

(3) Die erste Abrechnungsperiode gemäß vorstehendem Abs. 1 (Vertragsmonat/ Vertragsjahr) beginnt mit der Registrierung der jeweiligen Domain.

(4) Die Pauschalvergütung gemäß vorstehendem Abs. 1 ist im Voraus zur Zahlung fällig und zwar zu Beginn, spätestens aber zum 3. Werktag der jeweiligen Abrechnungsperiode.


§ 7 Vertragsdauer, Kündigung

(1) Der Domain-Service-Vertrag wird auf die Dauer von einem Jahr ab Registrierung der Domain geschlossen. Er verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Vertragsjahres durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt wird. Entsprechendes gilt für einen bereits verlängerten Vertrag.

(2) Zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung bereits fällige Entgelte gemäß § 6 Abs. 4 dieses Vertrages sind vom Kunden in voller Höhe zu zahlen.

(3) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für ePages insbesondere vor, wenn

  • der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt,

  • die Domain aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung eines ordentlichen Gerichts oder nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP, vgl. § 1 Abs. 2) an eine dritte Person zu übertragen oder die Registrierung aufzuheben ist.

  • der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zur Zahlung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 6 dieses Vertrages nicht nachkommt.

(4) Nach Beendigung des Vertrages ist ePages verpflichtet, die Domain freizugeben. Hierzu hat ePages alle Erklärungen abzugeben, die der Kunde benötigt, um die erforderlichen Änderungen an den Domaineintragungen bei.

 

Anhang VIII:


ePages - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Design & Consult

Abschnitt I

§ 1 Vertragszweck

(1) Der Kunde beabsichtigt, die ihm von ePages oder Dritten aufgrund anderweitiger Vereinbarung zur Nutzung überlassene Standardsoftware von ePages zum Betrieb von Onlineshops durch ePages einzurichten und an seine Bedürfnisse anpassen zu lassen, oder hierzu Beratungen in Anspruch zu nehmen.

(2) ePages passt die Software im Rahmen eines vereinbarten StandardLeistungskataloges („Leistungskatalog D&C“) nach dem vom Kunden gewählten Leistungsumfang an. Auf Wunsch des Kunden wird ihn ePages entgeltlich in die Bedienung und Benutzung der vorhandenen / angepassten / eingerichteten Software einführen und gegebenenfalls weiterführende Beratung durchführen. 


§ 2 Leistungsumfang

(1) Die von ePages im Einzelfall geschuldeten Leistungen ergeben sich aus den bei der Beauftragung vom Kunden gewählten und ePages per E-Mail (Annahmebestätigung) bestätigten Leistungen.

(2) Der Kunde wird selbst für die Einstellung / Freischaltung der Website in das World Wide Web und für die Abrufbarkeit der Website über das Internet Sorge tragen, sofern ePages hierzu nicht aufgrund anderweitiger Vereinbarung verpflichtet ist. ePages ist im Rahmen der Design-&-ConsultLeistungen weder zur Bereitstellung von Speicherplatz für die Website (Hosting) noch zur Beschaffung einer Internet-Domain verpflichtet. Auch die Verschaffung des Zugangs zum Internet (Access-Providing) gehört nicht zu den Leistungspflichten von ePages.


§ 3 Beratung

(1) ePages verpflichtet sich, den Kunden über die gestalterischen Möglichkeiten der Software umfassend im Rahmen der vereinbarten Beratungszeit zu beraten. Bei der Beratung wird ePages berücksichtigen, welche Zielgruppen durch die einzurichtende Software angesprochen werden sollen und welche Zwecke der Kunde mit der Website insgesamt verfolgt. Über Vor- und Nachteile einzelner gestalterischer und funktionaler Merkmale wird ePages den Kunden ebenso unterrichten wie über allgemeine Erkenntnisse, die ePages von den Gewohnheiten und Bedürfnissen von Internetnutzern – z.B. im Hinblick auf Ladezeiten sowie auf die Gewichtung von Texten und grafischen Elementen – hat.

(2) Branchenspezifische Kenntnisse sowie eine rechtliche Beratung werden von ePages nicht erwartet. ePages ist insbesondere nicht verpflichtet, durch Erhebungen, Untersuchungen oder andere Mittel der Marktforschung spezifische Erkenntnisse über die Gewohnheiten und das Nutzerverhalten von Personen zu gewinnen, die zu den Zielgruppen der Shops zählen.

Abschnitt II. Design-Leistungen

Sofern ePages nach dem Leistungskatalog D&C zur Erstellung einer Shop-Oberfläche verpflichtet ist, gelten zusätzlich die Vorschriften dieses Abschnittes.


§ 4 Design-Phasen

(1)  Die Anpassung der Website des Kunden durch ePages erfordert eine Zusammenarbeit zwischen beiden nach Maßgabe der folgenden Festlegungen

(2)  Auf der Grundlage der Vorgaben des Kunden hinsichtlich des Umfangs und der Funktionalität der Website, unter Berücksichtigung der Zielgruppen, die durch die Website angesprochen werden sollen, erstellt ePages dem Kunden eine Grundversion der Website (Entwurf). Diese muss die Struktur der Website erkennen lassen, alle wesentlichen gestalterischen Merkmal beinhalten und die notwendigen Grundfunktionalitäten aufzeigen. Der Entwurf wird als JPG oder PDF geliefert 

(3) Die Erstellung und Einbindung von E-Mail-Fenstern, Werbebannern und Animationen sowie von zusätzlicher Programmierung ist von ePages nicht geschuldet. Logos, Fotos und Grafiken die vom Kunden bereitgestellt werden, oder aus dem im Paket enthaltenen Bildguthaben stammenden Fotos werden eingebunden. Produktfotos sind ausschließlich vom Kunden bereitzustellen.

(4) ePages verpflichtet sich, Alternativvorschläge für die grafische Gestaltung des Shops im Rahmen der jeweiligen Vorgabe des Leistungskatalogs D&C zu erarbeiten.

(5) Auf der Basis des mit dem Kunden abgestimmten Layout Entwurfs stellt ePages den Shop in gebrauchstauglicher Form fertig. 


§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt ePages die in den Shop einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit dem Shop verfolgten Zwecke eignen, ist ePages nicht verpflichtet. Nur bei offenkundigen Fehlern ist ePages verpflichtet, den Kunden auf Mängel der Inhalte hinzuweisen.

(2) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in die Website einzubindenden Texte, Produktbilder, die KategorieStruktur, Produktinformationen und ggf. Grafiken. Bilder und sonstige Grafiken sind ePages im JPEG-Format, GIF-Format oder PNG-Format mit einer Größe von nicht mehr als 500 KB je Datei zur Verfügung zu stellen. Texte sind im ANSI, Doc oder txt Format zu übermitteln. Des Weiteren sucht ePages im Rahmen des Bildguthabens passende Grafiken im Rahmen der Verfügbarkeit in den gängigen Fotobörsen für den Kunden aus.


§ 6 Abnahme und weitere Mitwirkungspflichten

(1) Sobald ePages eine Layout Version des Shops erstellt hat, die den vertraglichen Anforderungen (§ 2 Abs. 1 dieses Vertrages) entspricht, wird der Kunde die Grundversion abnehmen.

(2) Sobald ePages den Internetshop fertiggestellt hat, der den vertraglichen Anforderungen (§ 2 Abs. 5 dieses Vertrages) entspricht, wird der Kunde den fertiggestellten Shop abnehmen.

(3) Sofern ePages dem Kunden Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder ähnliches zur Verfügung stellt, wird der Kunde im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird der Kunde ePages jeweils unverzüglich mitteilen.

Ein Verstoß des Kunden gegen seine Mitwirkungspflichten nach den §§ 5 und 6 dieses Vertrages berechtigen ePages zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes gegenüber dem Kunden, und lässt den Vergütungsanspruch von ePages unberührt (§ 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 7 Satz 2)

Abschnitt III. Vergütung, Änderungswünsche, Gewährleistung


§ 7 Änderungswünsche

ePages ist nicht verpflichtet, Änderungs- und Ergänzungswünschen des Kunden nachzukommen, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits abgenommen oder (bei zeitlich begrenzter Beratung) erbracht worden sind. Dies gilt auch dann, wenn zwar die Abnahmevoraussetzungen gemäß § 6 Abs. 1 bis 2 dieses Vertrages vorliegen, aber noch keine Abnahme durch den Kunden erfolgt ist.


§ 8 Vergütung, Zahlung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, an ePages für jede im Einzelfall beauftragte Leistung die dazu ausgewiesene Vergütung zu zahlen.

(2) Die Vergütung ist – sofern nicht anders vereinbart – nach Rechnungslegung grundsätzlich gegen Vorkasse zu leisten.

(3) Sofern ePages anstelle der Einrichtung und Anpassung der Software lediglich die Übersendung von Unterlagen und telefonische Beratung schuldet, wird die geschuldete Vergütung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.


§ 9 Gewährleistung

(1) Für Mängel der Gestaltung des Webshops haftet ePages dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufvertragsrechts (§ 434 ff. BGB).

(2) Für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist ePages nicht verantwortlich. Insbesondere ist ePages nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

(3) Sollte ePages auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden Anpassungen in dessen Internet-Shop vorgenommen haben, welche über den StandardFunktionsumfang der vom Kunden eingesetzten ePages Software-Version hinausgehen, ist ePages nicht verpflichtet, die Funktionstüchtigkeit dieser Anpassungen bei Updates oder Änderungen der vom Kunden eingesetzten ePages Software-Version sicherzustellen.

 
 
 
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